Kreis Ludwigsburg: Mehr Geld für Gemeinderäte?
Im nächsten Jahr stehen die Wahlen zum Gemeinderat an. Ob sich dann für alle Gremien – wie hier in Sachsenheim – genügend Kandidaten finden, muss sich noch zeigen.
Martin KalbIm kommenden Jahr stehen in Baden-Württemberg Kommunalwahlen an und damit beginnt nun auch wieder die Zeit, in der die Kandidatenlisten der Parteien und Bündnisse gefüllt werden müssen. Mancherorts ist das ein schwieriges Unterfangen, da potenzielle Kandidaten fehlen. Deshalb soll im Landtag nun auch eine Gesetzesnovelle eingebracht werden, die die Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie verbessern soll. Auch eine Erhöhung der Vergütung der Gemeinderäte ist im Gespräch. Die BZ hat nachgefragt, wie es bei den Städten im Kreis in den Gemeinderäten aussieht.
Bietigheim-Bissingen
Momentan werde darüber nachgedacht, ob die Aufwandsentschädigung für Stadträte erhöht werden soll, heißt es aus dem Presseamt der Stadt. „Es ist noch keine Entscheidung hierzu getroffen worden, weshalb ich keine näheren Angaben machen kann“, so Anette Hochmuth vom Presseamt. Grundlegende Änderungen darüber hinaus seien jedoch nicht geplant.
Sachsenheim
In der „Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Sachsenheim“ ist vorgesehen, dass Mitglieder städtischer Gremien, wie zum Beispiel Gemeinde- oder Ortschaftsräte, zur Kinderbetreuung oder der Betreuung Angehöriger Auslagenersatz beantragen können, heißt es aus der Pressestelle der Stadt Sachsenheim. „Wir sind hier also bereits aktiv geworden“, sagt Arved Oestringer, Pressereferent.
Eine Erhöhung der derzeitigen Vergütung sei in Sachsenheim jedoch nicht geplant. Weder die Verwaltung noch der Gemeinderat selbst hätten bisher Änderungswünsche geäußert. 40 Euro erhält ein Gemeinderat pro Sitzung. Außerdem erhalten die Räte einen monatlichen Grundbetrag: Vertreter aus Groß- und Kleinsachsenheim bekommen 50 Euro pro Monat, Räte aus dem Kirbachtal 60 Euro. Die Fraktionsvorsitzenden erhalten zusätzlich zehn Euro.
Die Sitzungszeiten habe man so festgelegt, dass sie die Gremienmitglieder so wenig wie möglich einschränken. „Frühere Sitzungen würden sich bei vielen Mitgliedern mit ihrer beruflichen Tätigkeit überschneiden, spätere Sitzungen verlagern die Dauer der Ratssitzungen in den späten Abend“, erklärt Oestringer und verweist auch darauf, dass die Personen, die in den Gemeinderat gewählt wurden, von ihrem Arbeitgeber für Sitzungen auch freigestellt werden müssen. Mit den Terminen am Abend wolle man dies jedoch möglichst vermeiden.
Bönnigheim
Auch in Bönnigheim soll an der Vergütung nichts geändert werden. „Gut wäre es sicherlich und attraktiver für junge Leute, wenn man den Sitzungstag des Gemeinderats, der bei uns regelmäßig freitags ist, auf einen anderen Wochentag legen würde. Dies lehnt der Gemeinderat mehrheitlich ab“, sagt Bürgermeister Albrecht Dautel.
Freudental
Alexander Fleig, Bürgermeister in Freudental, glaubt nicht, dass eine Vergütungserhöhung dazu führt, dass sich mehr Kandidaten für das Gremium bewerben. Daher wird in Freudental der Beitrag nicht erhöht. „Hinsichtlich der Sitzungszeiten wird man sich Gedanken machen müssen, wenn klar ist, wer letztendlich gewählt ist. Hier wird man eventuell versuchen, möglichst alle/viele Interessen der dann Gewählten zu berücksichtigen“, kündigt Fleig an. Denn neben der Familienfreundlichkeit müsse man bei den Terminen auch den Arbeitsort beachten. Viele der derzeitigen Gemeinderäte arbeiten außerhalb und schafften es daher erst später am Abend nach Freudental zu kommen.
Alexander Fleig sieht sich selbst in der Verantwortung, die ehrenamtliche Arbeit im Gemeinderat und auch andere Ehrenämter durch eine entsprechende Wertschätzung und Unterstützung zu stärken.