Bietigheim-Bissingen: Michael Hanus tritt Stelle als Erster Bügermeister an
Michael Hanus tritt am Dienstag sein Amt als Erster Bürgermeister der Stadt Bietigheim-Bissingen an.
Helmut PangerlEnde Juli ist der Plochinger Beigeordnete Michael Hanus (56) vom Gemeinderat der Stadt Bietigheim-Bissingen mit 19 zu 11 Stimmen zum Nachfolger von Bürgermeister Joachim Kölz als Erster Bürgermeister gewählt worden. Er leitet damit künftig das Dezernat II, zu dem die Kämmerei, das Ordnungs- und Sozialamt, das Amt für Bildung, Jugend und Betreuung sowie das Kultur- und Sportamt gehören. Hanus wird sein Amt in Bietigheim-Bissingen am kommenden Dienstag antreten, nachdem ihn, wie zu hören ist, die Stadt Plochingen nur ungern ziehen ließ. Davor sprach er mit der BZ über seine Aufgaben und Ziele.
Herr Hanus, Ihr Amtsantritt steht unmittelbar bevor. Konnten Sie sich schon auf die neuen Aufgaben vorbereiten?
Michael Hanus: Bis vergangenen Dienstag war ich noch komplett in Plochingen gefordert, insbesondere mit der Einbringung des Haushaltsplans. Es war mir noch ein wichtiges Anliegen, dies soweit begleiten zu können. Ich konnte trotzdem schon den einen oder anderen Besprechungstermin in Bietigheim-Bissingen wahrnehmen und hatte auch die Möglichkeit, den Gemeinderat auf der Baustellenrundfahrt zu begleiten. Das war eine gute Gelegenheit, die Investitionsprojekte, die im Moment laufen und noch anstehen, vor Ort in Augenschein zu nehmen und erste Kontakte mit den Amtsleitern und Gemeinderäten aufzunehmen.
Welche Parallelen gibt es zwischen Ihrer bisherigen Tätigkeit als Beigeordneter in Plochingen und ihrer künftigen Tätigkeit in Bietigheim-Bissingen?
Es gibt viele Parallelen, weil die Aufgaben sehr ähnlich sind. Etwa wenn ich an die Kita-Betreuung oder die Digitalisierung der Schulen denke. Gerade Letzteres ist ein ganz wichtiger Aspekt, und da freue ich mich auch, dass der Bereich zu meinem Dezernat gehört.
Wie schätzen Sie die Situation im Kita-Bereich in Bietigheim-Bissingen ein?
Sowohl in Bietigheim-Bissingen als auch in Plochingen sind wir sehr gefordert, die steigende Zahl an Kindergartenplätzen, die notwendig ist, zu schaffen. In Bietigheim-Bissingen ist man dran, doch es gibt auch noch einiges zu tun. Etwa im Lothar-Späth-Carré, wo eine Kita entsteht, oder an anderen Stellen, wo ein Ausbau stattfindet. Es geht leider nicht so schnell, wie das oft notwendig wäre. Eltern müssen sicherlich auch Geduld haben. Aber ich denke, wir sind auf einem guten Weg.
Wie sieht es mit den Schulen aus?
Da gilt das Gleiche. Ziel muss die Schaffung guter Rahmenbedingungen sein. Wichtig ist, dass wir bei der Digitalisierung dranbleiben. Das ist nicht nur ein Strohfeuer, sondern es wird eine Daueraufgabe sein. Mir ist es wichtig, dass Land und Bund weiter mitfinanzieren. Die fünf Milliarden, die bundesweit über fünf Jahre auf die Kommunen verteilt werden, sind schön, aber zu wenig für eine Daueraufgabe. Das können wir nicht noch zusätzlich aus Steuermitteln erbringen.
Apropos Steuern. Konnten Sie den Bietigheim-Bissinger Haushalt, der ebenfalls vergangenen Dienstag eingebracht wurde, schon näher analysieren?
Ich habe mir diesen schon im Vorfeld angeschaut und kenne ihn, so wie er eingebracht wurde.
Wie beurteilen Sie die derzeitige Finanzsituation?
Mir ist es wichtig, dass wir auch in den nächsten Jahren in Bietigheim-Bissingen schuldenfrei bleiben. Dadurch haben wir mehr Handlungsspielräume. Wir müssen nicht den Schuldendienst bedienen, der ja auch aus dem laufenden Betrieb geschultert werden müsste. Allerdings sind die Steuern eingebrochen, schon im vergangenen Jahr. Für 2022 sieht’s etwas besser aus, aber wir haben ein negatives Ergebnis von fünf bis sechs Millionen Euro. Zwar gibt es die Hoffnung, dass sich die Steuereinnahmen noch verbessern, aber es war richtig, sie vorsichtig zu veranschlagen.
Wie kann die Lage verbessert werden?
Es gilt, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass Gewerbe und Industrie in der Stadt einen guten Platz haben. Wir müssen eine gute Wirtschaftsförderung betreiben. Im Bogenviertel beispielsweise kann man auch noch mal – neben Wohnungen – Gewerbe mit ansiedeln. Wichtig ist ein guter Branchenmix.
Die CDU hat im Gemeinderat angekündigt, eine Zurücknahme der für 2021 beschlossenen Steuererhöhungen zu beantragen. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Wenn man die Steuererhöhungen zurücknehmen würde, würden uns zwischen fünf und sechs Millionen Euro fehlen. Das Defizit würde dann bei zehn Millionen Euro liegen. Wir sind noch lange nicht überm Berg, wir haben noch keinen ausgeglichenen Haushalt. Wir bräuchten einen Überschuss zur Finanzierung der Investitionen aus Eigenmitteln, im Moment greifen wir noch auf die Liquiditätsmittel der vergangenen Jahre zurück. Daher halte ich eine solche Überlegung noch für zu früh.
Sie haben in Bietigheim-Bissingen einen breit gefächerten Aufgabenbereich. Was ist für Sie aus Ihrer bisherigen Tätigkeit vertraut, was ist Neuland?
Die Aufgaben sind mir schon vertraut, aber in der Tiefe, das heißt, dass ich die konkrete Dezernatszuständigkeit habe, sind für mich der Kultur- und Sportbereich und auch der Ordnungsbereich neu. Auch ein Stück weit der Schul- und Kinderbetreuungsbereich. Doch damit war ich in Plochingen schon befasst. Aber ich freue mich auf den breiten Strauß an Aufgaben. Im Bereich Kultur und Sport, wo man es auch viel mit dem Ehrenamt zu tun hat, ist es mir wichtig, dass das Ehrenamt nach wie vor so hochgehalten wird, wie man es in Bietigheim-Bissingen bisher schon tut. Das bindet die Stadtgesellschaft zusammen.
Wenn wir beim Sport bleiben, so gibt es auch Konflikte. Etwa, wenn man auf die Wünsche nach neuen Sportstätten schaut, die bisher noch nicht in Erfüllung gingen. Wie gehen Sie damit um?
Dass Wünsche da sind, ist ganz normal, auch dass Interessen formuliert werden. Mir ist es wichtig, dass ich erst einmal anschaue, welche Wünsche es gibt, wie die Ausstattung im Moment ist, und dass man dann gemeinsam mit den Vereinen schaut, wo Schwerpunkte, auch für die Zukunft, zu setzen sind. Ich möchte auch hören, aus welchen Gründen die Prioritäten so liegen, wie sie formuliert werden. Dann muss gemeinsam abgewogen werden, wo die Reise hingeht, was finanzierbar und in welchen Zeiträumen umsetzbar ist. Wichtig ist es mir, die Beteiligten und den Gemeinderat mit dazu zu hören.
Nächste Woche geht’s los. Was steht in den ersten Tagen und Wochen für Sie auf dem Programm?
Für mich ist es wichtig, zuerst einmal in der Stadtverwaltung und im Gemeinderat die verschiedenen Themen kennenzulernen. Das wird das Thema der ersten Wochen sein. Ich möchte sehr schnell in die Themen konkret reinkommen. Ich werde mit meinen Amtsleitern in den ersten zwei Wochen Gespräche führen, damit ich sehr schnell erfahre, was konkret ansteht. Auch mit den Vereinen werde ich sprechen. Aber es ist ein ganzer Strauß von Aufgaben, es wird sicherlich einige Wochen brauchen.
Hatten Sie schon Kontakt zu Ihrem Vorgänger, Herrn Kölz?
Nein, noch nicht. Aber ich werde den Kontakt sicherlich suchen. Wie ich erfahren habe, hat Herr Kölz einen sehr guten Job gemacht. Da trete ich schon auch in große Fußstapfen und möchte die Aufgaben im Zusammenwirken mit Oberbürgermeister Kessing und Baubürgermeister Wolf gut weiterführen.
Vielen Dank für das Gespräch.