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Mögliche Korruption im Rathaus Memmingen
Polizei nimmt Balinger Unternehmen ins Visier

Mitarbeiter der Memminger Stadtverwaltung stehen im Verdacht, ein Unternehmen aus Balingen bei der Vergabe von Aufträgen bevorzugt zu haben. Die betreffende Firma soll einigen Angestellte der Stadt Vergünstigungen gemacht haben.
Von
swp
Balingen
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Illustration — Polizei

Beamte haben am Mittwoch das Rathaus in Memmingen und parallel ein Unternehmen in Balingen durchsucht. (Symbolbild)

Marijan Murat/Symbolbild/dpa

Am Mittwoch, 12. Juni, unterstützten Beamte der Kriminalpolizei Balingen die Memminger Kriminalpolizei bei der Durchsuchung eines Unternehmens im Zollernalbkreis. Gleichzeitig führte die Kriminalpolizeiinspektion Memmingen Ermittlungen bei der Stadtverwaltung Memmingen (Landkreis Unterallgäu). Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung beziehungsweise der Vorteilsannahme.

Erster Hinweis im Herbst 2022

Das Verfahren kam im Herbst 2022 ins Rollen, als ein Hinweis bei der Staatsanwaltschaft Memmingen einging. Seither ermittelt die dortige Kriminalpolizeiinspektion unter Sachleitung der Memminger Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche des Balinger Unternehmens, außerdem auch gegen mehrere städtische Bedienstete: Sie stehen im Verdacht, Vergünstigungen der Balinger Firma erhalten und diese bei der städtischen Auftragsvergabe bevorzugt zu haben.

Zuschüsse und gratis Eintrittskarten

Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen wurde durch den Unternehmer eine bereits 2021 durchgeführte Veranstaltung, an der mehrere städtische Bedienstete teilnahmen, bezuschusst und unentgeltliche Eintrittskarten für eine Veranstaltung im Jahr 2022 zur Verfügung gestellt. Die Zuwendungen haben einen monetären Gegenwert in Höhe von mehreren hundert Euro.

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Zollernalbkreis

Bei den polizeilichen Maßnahmen in der Stadtverwaltung waren neben den Beamten der Kriminalpolizei auch der sachleitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Memmingen und der Oberbürgermeister der Stadt Memmingen, Jan Rothenbacher, anwesend. Dieser war frühzeitig von den Ermittlungen umfassend informiert und unterstützte diese vollumfänglich, wie die Polizei informiert.

Rothenbacher betonte sein Interesse an einer lückenlosen und schnellen Aufklärung der im Raum stehenden Vorwürfe. Ob und in welchem Umfang das Unternehmen bei der kommunalen Auftragsvergabe tatsächlich bevorzugt wurde, ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen der Kriminalpolizei Memmingen.

Noch gilt die Unschuldsvermutung

Alle am Verfahren beteiligen Personen wurden nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Die Kriminalpolizeiinspektion Memmingen und die Staatsanwaltschaft Memmingen weisen darauf hin, dass bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung für alle Beteiligten gilt.