Finanzen in Nusplingen: Gemeinde muss großes Loch stopfen
Der Haushaltsplan für das Jahr 2024 steht.⇥
Alexander ReimerDie Zahlen lassen aufhorchen: Ein Minus in Höhe von rund 650 000 Euro steht im Ergebnishaushalt 2024. Läuft in Nusplingen etwas schief? Muss der Gürtel enger geschnallt werden? Kämmerer Thomas Kech erklärte im Gemeinderat, was Sache ist.
Der Großteil des Defizits, nämlich 520 000 Euro, sei auf Abschreibungen zurückzuführen. Blende man diese aus, bleibe noch ein Minus von rund 130 000 Euro. Bei Abschreibungen handelt es sich um den jährlichen Wertverlust des Vermögens, der von der Gemeinde aber wieder erwirtschaftet werden muss und deswegen in der Rechnung auf der Minus–Seite auftaucht. „In Wirklichkeit fließt dadurch kein Euro raus“, sagte Kech.
Weniger Spielraum für die Gemeinde
Der Kämmerer erklärte das Prinzip anhand einer Beispielrechnung: Wenn eine neue Ortsdurchfahrt 5 Millionen Euro kostet und in 50 Jahren wieder saniert werden soll, beträgt die jährliche Abschreibung 100 000 Euro. Diese Summe muss dementsprechend wieder die Kasse fließen. Künftige Generationen sollen dann genug Geld haben, um die Sanierung tatsächlich durchzuführen. An sich ein „sinnvolles Prinzip“, meinte der Kämmerer — zumindest wenn bei der Rechnung die Inflation ausgeklammert wird. „Aufgrund der Baupreisentwicklung kommt man in 50 Jahren mit 5 Millionen Euro nicht mehr weit“, sagte Kech. Die Abschreibungen würden letztlich nur die kommunale Handlungsfähigkeit einschränken, machte er seinem Unmut Luft.
Herausforderung für neuen Gemeinderat
Die Abschreibungen in den kommenden Jahren zu erwirtschaften und einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorzuweisen, werde für den nächsten Gemeinderat wohl die größte Herausforderung darstellen. „Ich wüsste nicht, wie man so ein großes Loch stopfen kann“, sagte Kech. Und früher oder später werde das Kommunalamt Druck machen. Die Investitionen in die Infrastruktur machen nun der Gemeinde das Leben schwer.
Das Prinzip der Abschreibungen komme aus der Privatwirtschaft. Doch eine Gemeinde sei nicht gewinn–, sondern gemeinwohlorientiert. Das zeige sich beispielsweise am Schwimmbad, für dessen Betrieb die Gemeinde jedes Jahr draufzahlen muss. „Gemeinwohl lässt sich nicht in Euro beziffern“, sagte Kech.
Mariengrotte bereitet Sorgen
Auf der Ertragsseite stehen im Ergebnishaushalt insgesamt rund 5,42 Millionen Euro. Die Aufwendungen betragen 6,07 Millionen Euro. Das restliche Defizit von rund 130 000 Euro sei unter anderem auf die höhere Kreisumlage, gestiegene Personalkosten, eine neu eingerichtete Kindergartengruppe, eine Verdopplung der Schulsozialarbeitsstelle oder Energiekosten zurückzuführen. Strukturelle Probleme seien nicht der Grund für das Defizit, betonte der Kämmerer.
Ein weiteres „Trostpflaster“: Der Haushaltsplan sei äußerst konservativ angesetzt worden. Der Ansatz für die Gewerbesteuererträge liegt beispielsweise bei 400 000 Euro. In den vergangenen Jahren pendelte der tatsächliche Wert zwischen 560 000 und 1,1 Millionen Euro. Bürgermeister Jörg Alisch unterstrich zudem, dass die Steuersätze nicht angerührt werden. Eine Erhöhung der Gewerbe– oder Grundsteuer ist damit erstmal nicht zu befürchten. Damit wolle die Gemeinde auch ein „positives Zeichen setzen“, sagte der Schultes.
Thomas Kech gab noch einen Überblick über den Finanzhaushalt und somit über die größten Projekte, die in diesem Jahr finanziert werden müssen. Allen voran nannte er die Sanierung der Ortsdurchfahrt. Für den ersten Bauabschnitt seien Restzahlungen in Höhe von rund 525 000 fällig. Der zweite Bauabschnitt schlage dann noch mit rund 1,5 Millionen Euro zu Buche. Für die Sicherung der Mariengrotte rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von 310 000 Euro. Inwiefern sich die Kirchengemeinde an den Kosten beteiligt, steht derweil noch nicht fest. Als weitere Investitionen nannte der Kämmerer noch Glasfaserprojekte und die Teilerschließung des Samtfabrik–Areals für jeweils rund 180 000 Euro.
Finger weg von diesem Sparstrumpf
Der Finanzierungsmittelbedarf beläuft sich auf insgesamt 3,8 Millionen Euro. Zu Beginn des Jahres verfügte die Gemeinde über liquide Mittel in Höhe von 2,66 Millionen Euro. Folglich klafft im Finanzhaushalt eine Lücke in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro, vorausgesetzt alle Projekte werden tatsächlich abgearbeitet und abgerechnet. Die Verwaltung legte im Plan aber eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,8 Millionen Euro fest. Der Grund: Rund 500 000 der liquiden Mittel sind in Bausparverträgen angelegt und werfen somit gute Zinsen ab. Diesen Sparstrumpf will die Gemeinde daher nicht anrühren.
Einigkeit herrschte im Gremium darüber, dass die Sicherung der Mariengrotte in diesem Jahr unabdingbar sei. Alisch erwarte von der Kirchengemeinde, dass diese rund die Hälfte der Kosten tragen solle. Das Gelände gehöre zwar der Gemeinde, werde allerdings der Kirche zur Verfügung gestellt. Eine weitere Anregung lautete, die Einnahmenseite zu stärken.
Wenn die Gemeinde wie ein Unternehmen gewertet werde, müsse sie auch wie ein Unternehmen handeln, sagte ein Ratsmitglied. Beispielsweise indem das Samtfabrik–Areal „versilbert“ werde, sprich die Grundstücke verkauft werden. Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan 2024 einstimmig.
