Luftbelastung: „Wir müssen mit der Entscheidung leben“
LuftbelastungDer Anwalt der Stadt bremst jene Kritiker aus, die das Leipziger Fahrverbots-Urteil nicht umsetzen wollen.
Die Kritiker, die Fahrverbote in Stuttgart trotz höchstrichterlicher Entscheidung nicht umsetzen wollen, verstummen nicht. Diese in Betracht zu ziehen, heiße nicht zwingend, diese anzuordnen, interpretiert die Kfz-Innung Region Stuttgart den Spruch des Bundesverwaltungsgerichts. „Das Gericht hat Fahrverbote in Stuttgart für zulässig erklärt, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind und wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt“, sagte Obermeister Torsten Treiber am Dienstag bei der Regionaltagung der Innung.