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Posten für Tübinger OB
Palmer soll Berater für Bürokratieabbau bei Grün-Schwarz werden

Lange war über die Rolle des Tübinger Oberbürgermeisters in der grün-schwarzen Landesregierung spekuliert worden. Nun gibt es offenbar eine Lösung.
Von
red/rom
Stuttgart/Tübingen
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ARCHIV - 13.10.2023, Baden-Württemberg, Tübingen: Boris Palmer (parteilos), Tübingens Oberbürgermeister spricht während eines Interviews in der Innenstadt. (zu dpa: «So soll das Palmer-AfD-Streitgespräch laufen») Foto: Silas Stein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Tübinger OB Boris Palmer.

dpa
  • Boris Palmer soll „Rat für Staatsmodernisierung“ in der grün-schwarzen Regierung werden.
  • Er kümmert sich ehrenamtlich um Bürokratieabbau – das berichtet der SWR.
  • Das Staatsministerium von Cem Özdemir bestätigte die Angaben am Abend nicht.
  • Laut SWR wird der Normenkontrollrat abgeschafft, Palmer bleibt Tübingens OB.
  • Weitere Informationen sollen in Kürze folgen.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Nun also doch: Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) soll nach Informationen unserer Redaktion „Rat für Staatsmodernisierung“ in der grün-schwarzen Landesregierung werden und sich um das Thema Bürokratieabbau kümmern. Der Posten ist allerdings ein reines Ehrenamt.

Im Gegenzug soll nach Informationen unserer Redaktion der Normenkontrollrat abgeschafft werden. Sein Amt als OB in Tübingen soll Palmer demnach behalten.

Aktive Rolle im Wahlkampf gespielt

Palmer, der mit Ministerpräsident Cem Özdemir gut befreundet ist, hatte im Wahlkampf eine recht aktive Rolle eingenommen und mehrere öffentliche Auftritte mit Özdemir. Besonders viel Aufsehen erregte Özdemirs Hochzeit in Tübingen wenige Wochen vor der Wahl – bei der Palmer Özdemir und seine Frau Flavia Zaka traute. Über eine mögliche Rolle oder gar einen Ministerposten für Palmer in der neuen grün-schwarzen Regierung war lange spekuliert worden.

SWP+SWP+ Funktion für Tübinger OB
Boris Palmer wird „Rat für Staatsmodernisierung“ in BW

Jetzt also doch: Der Tübinger Oberbürgermeister bekommt eine Funktion bei der neuen Landesregierung. Er wird nach SWP-Informationen „Rat für Staatsmodernisierung“. Es handelt sich um ein reines Ehrenamt – und unterscheidet sich vom Amt des Staatsrats.

Tübingen

In Grünen-Landespartei, aus der Palmer nach einer Kaskade an Skandalen ausgetreten war, wurde eine prominente Rolle des Tübinger OB allerdings sehr kritisch gesehen. Überlegungen über die Rolle eines Staatsrats zerschlugen sich zuletzt.

Weitere Informationen folgen in Kürze.