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Nach 46 Jahren
Kretschmann hält letzte Rede im Landtag

Jahrzehnte im Plenum, drei Amtszeiten als Ministerpräsident: Winfried Kretschmann verabschiedet sich vom Landtag – auch mit mahnenden Worten.
Von
dpa
Stuttgart
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Er sei ein leidenschaftlicher Parlamentarier, sagt Kretschmann.

Bernd Weißbrod/dpa
  • Winfried Kretschmann hielt seine letzte Rede im Landtag in Stuttgart.
  • Er ist seit 2011 Ministerpräsident, seit 1996 ohne Unterbrechung im Landtag.
  • Erstwahl 1980; nach 46 Jahren tritt der 77-Jährige zur Wahl im März nicht mehr an.
  • Er mahnt: Bedeutung des Parlaments sei bedroht – durch Föderalismus und die EU.
  • Appell: Landtag als Herz der Demokratie ernst nehmen, zivilisiert und faktenbasiert streiten.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Winfried Kretschmann ist der am längsten amtierende Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Seit 2011 regiert er bereits Baden-Württemberg. Deutlich länger noch aber sitzt er im Landtag. 1980, vor 46 Jahren, wurde er erstmals in das Parlament gewählt.

Seit 1996 sitzt Kretschmann ohne Unterbrechung im Landtag. Nun hielt er seine letzte Rede – denn zur Landtagswahl im März tritt der 77-Jährige nicht mehr an. Er erhielt stehende Ovationen und viel Beifall aus dem ganzen Haus.

Abschied aus dem Parlament

„Ich hatte die Ehre, mein halbes Leben als Abgeordneter des Landtags die Geschicke unseres Landes mitzugestalten“, verabschiedete sich Kretschmann von den Parlamentariern. Er sprach in dem Zusammenhang von einem großen Privileg. In seiner Abschlussrede bezeichnete er den Landtag als „Herz und Nervenzentrum unserer Demokratie“. 

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Hintergrund

Kretschmann: Bedeutung des Parlaments bedroht

Gleichzeitig sagte Kretschmann, dass die tatsächliche Bedeutung des Parlaments nicht einfach so gegeben sei. „Im Gegenteil, sie ist immer wieder bedroht.“ Etwa durch die Konstruktion des Föderalismus, da der Bundesrat durch Landesregierungen gebildet werde, nicht die Parlamente. Oder von der EU, die immer mehr Kompetenzen an sich ziehe und die Spielräume des Landtags einenge. 

Der Landtag selbst dürfe sich nicht mit „ritualisierten Abläufen“ begnügen, mahnte der Regierungschef, sondern müsse sich selbst als zentralen Ort des öffentlichen Diskurses begreifen. Kretschmann warb für einen zivilisierten Streit auf der Grundlage von Fakten und nach den Spielregeln der Verfassung. „Nehmen Sie den Landtag so wichtig, wie er ist“, sagte er in Richtung Öffentlichkeit. „Was hier debattiert und beschlossen wird, prägt unser Leben viel stärker, als viele denken.“

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