Landtag Baden-Württemberg: Grüne und CDU setzen Sondierungen über Zusammenarbeit fort

Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, und Thekla Walker, Umweltministerin von Baden-Württemberg, gehen zum Haus der Katholischen Kirche. Grüne und CDU haben sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erneut getroffen, um über die mögliche Bildung einer gemeinsamen Landesregierung zu sprechen.
Marijan Murat/dpa- Grüne und CDU setzen Sondierungen zur Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition fort.
- Treffen fand erneut im Haus der Katholischen Kirche in Stuttgart statt.
- Vor Beginn gaben sich beide Seiten wortkarg – Journalisten hatten keinen Zutritt.
- Statements von Cem Özdemir und Manuel Hagel sind am frühen Abend angekündigt.
- Wahlergebnis: Grüne 30,2 %, CDU 29,7 % – im Landtag je 56 Sitze.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Nach einer Woche Pause haben sich die Verhandlungsteams von Grünen und CDU erneut zu einem Sondierungsgespräch über eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition getroffen. Die Teams der Parteien kamen am Dienstag im Haus der katholischen Kirche in der Stuttgarter Innenstadt zusammen, wo eine Woche zuvor bereits ein erstes Sondierungsgespräch stattgefunden hatte.
Beide Seiten gaben sich vor Beginn der Verhandlungen erneut äußerst wortkarg. Cem Özdemir (Grüne) sagte auf die Frage, was er heute erreichen wolle: „Wir schaffen fleißig, wie es sich gehört. Wir sind in Baden-Württemberg. Wir haben viel zu tun.“ CDU-Chef Manuel Hagel antwortete auf Fragen von Journalisten nach einem Ziel für die Verhandlungen und nach der Stimmung nur mit einem verhaltenen Lächeln.
Journalisten erhielten wie schon am ersten Sondierungstag keinen Zutritt zum Verhandlungsgebäude. Am frühen Abend (18.00 Uhr) sind Statements der Verhandlungsführer Cem Özdemir und Manuel Hagel geplant.
Bei sogenannten Sondierungsgesprächen loten die Parteien aus, ob sie genügend Gemeinsamkeiten finden, um eine Landesregierung zu bilden. Gelingt eine Annäherung, folgen üblicherweise Koalitionsverhandlungen. Dabei sprechen die Fachexperten der Parteien in kleinen Gruppen darüber, welche konkreten Pläne sie sich in dem Bereich vornehmen. Am Ende solcher Verhandlungen steht ein Koalitionsvertrag, in dem detailliert festgehalten ist, welche Vorhaben gemeinsam in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen.
Knappes Wahlergebnis und seltenes Patt im Landtag
Bei der Landtagswahl am 8. März wurden die Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir mit 30,2 Prozent stärkste Kraft, die CDU folgte mit 29,7 Prozent. Im neuen Parlament kommen jedoch beide Parteien jeweils auf 56 Sitze - eine ungewöhnliche Pattsituation.
