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Gewalt zum Jahreswechsel
Polizei fordert Schnellverfahren bei Angriffen auf Einsatzkräfte

Zu den erschreckenden Bilanzen an Neujahr zählt seit einiger Zeit auch jene der Angriffe auf Einsatzkräfte. Hier fordert ein prominenter Polizeivertreter die Politik nun zum Handeln auf.
Von
dpa
Stuttgart
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Feuerwerk: ARCHIV - 05.12.2024, Bremen, Bremerhaven: Silvesterfeuerwerk leuchtet am Himmel. (zu dpa: «Böller-Verbote zu Silvester weitgehend unverändert») Foto: Sina Schuldt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Jedes Jahr gibt es zahlreiche Angriffe auf Einsatzkräfte.

Sina Schuldt/dpa
  • DPolG fordert Schnellverfahren für Angriffe auf Einsatzkräfte an Silvester.
  • Stellv. Vorsitzender Ralf Kusterer verlangt Haftstrafen für Täter.
  • Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte nehmen zu.
  • Politik soll Justiz stärken, um Prävention zu verbessern.
  • Angriffe mit Pyrotechnik gelten als Straftat.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Angesichts möglicher Gewalttaten gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in der Silvesternacht fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft strafrechtliche Schnellverfahren. Wer an Silvester 2024 Einsatzkräfte angreife, müsse den nächsten Jahreswechsel in der Haftanstalt verbringen, sagte der stellvertretende Bundes- und baden-württembergische Landesvorsitzende Ralf Kusterer laut Mitteilung. „Die Strafe muss auf dem Fuß folgen. So wie man das auch bei den Klimaklebern gemacht hat.“

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Prävention habe immer auch etwas mit Strafe zu tun, erklärte Kusterer. „Wer Straftaten begeht und nicht konsequent bestraft wird, der wird weiterhin ein potenzieller Straftäter sein.“ Wenn die Politik Wirksames gegen Gewalt – auch zum Jahreswechsel – tun möchte, dann müsse sie weiter die Justiz stärken.

Angriffe mit Pyrotechnik strafbar

In den vergangenen Jahren gab es in den Silvesternächten mehrere Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte. „Egal ob in Berlin, Köln oder irgendwo in Baden-Württemberg, wer Polizei-, Feuerwehr und Rettungskräfte mit Pyrotechnik angreift und beschießt, begeht eine Straftat“, sagte Kusterer. „Wer bei solchen Aktionen dabei ist und diese nicht unterbindet oder gar unterstützt, kann sich ebenfalls einer Straftat schuldig machen.“