SWP+SWP+FDP bläst Initiative ab
: Volksbegehren gegen „XXL-Landtag“ gescheitert

Die erforderliche Zahl an Unterschriften wurde weit verfehlt. Die Liberalen fordern, künftig ein digitales Abstimmungsverfahren zu ermöglichen.
Von
Ulrike Bäuerlein
Stuttgart
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FDP in Baden-Württemberg: ARCHIV - 03.01.2025, Baden-Württemberg, Stuttgart: Hans-Ulrich Rülke, FDP-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg, sitzt im Landtag bei einer Pressekonferenz der FDP auf dem Podium. (zu dpa: «FDP-Anlauf für Volksbegehren gegen «XXL-Landtag» gescheitert») Foto: Bernd Weißbrod/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Hans-Ulrich Rülke, FDP-Fraktionschef, musste seine Pläne für ein Volksbegehren gegen einen übergroßen Landtag begraben.

Bernd Weißbrod/dpa