Die 8. Kammer für Handelssachen des Düsseldorfer Landgerichts hat für 14 Uhr einen Verkündungstermin anberaumt.
In dem Verfahren will Lego einem Paderborner Spielwarenhändler den Verkauf von bestimmten Konkurrenzprodukten gerichtlich verbieten lassen. Lego sieht in dem Verkauf der Produkte einen Verstoß gegen das Markenrecht. Nach Auffassung der dänischen Firma könnten die von dem Paderborner Händler Thorsten Klahold über seine Firma Steingemachtes vertriebenen Spielfiguren chinesischer Hersteller mit den Lego-Minifiguren verwechselt werden. Den Streitwert bezifferte das Gericht auf 500 000 Euro.
Klahold verkauft seit drei Jahren in seinem Laden und einem Onlineshop Produkte von Lego-Konkurrenten - meist aus China. Klahold selbst beteuerte vor Gericht, er habe bewusst darauf geachtet, dass die von ihm verkauften Figuren die Marke nicht verletzen und habe sogar von den chinesischen Herstellern in seinen Augen strittige Figuren aus den Packungen herausnehmen lassen.
Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung der bekannten Spielzeug-Figur mit und ohne Noppe auf dem Kopf bereits im Jahr 2000 europaweit schützen lassen.