Stuttgart Warum IBM trotz Klagen vieler Rentner spart

DPA 11.07.2012

Die Rentenklagen früherer IBM-Mitarbeiter bringen das Landesarbeitsgericht (LAG) Stuttgart an seine Kapazitätsgrenze. "Wir werden von diesen Verfahren förmlich überflutet", sagt der Vorsitzende Richter des LAG, Ulrich Hensinger. Im ersten Halbjahr 2012 seien in diesem Zusammenhang 806 Berufungen erhoben worden. Das seien 46,7 Prozent aller Berufungen am Landesarbeitsgericht. Bei den Klagen geht es um den Vorwurf, das IT-Unternehmen aus Ehningen (Kreis Böblingen) habe die Betriebsrenten nicht ordnungsgemäß aufgestockt. IBM habe für die Entscheidungen über Anpassungen einen zu kurzen Prüfungszeitraum zugrunde gelegt.

Eigentlich müssten die Zahlungen alle drei Jahre angepasst werden, erklärte das LAG: Entweder im Verhältnis zur Entwicklung der Nettoeinkommen der Arbeitnehmer im Betrieb, oder entsprechend der Inflation. Von den 20 000 Ex-IBM-Mitarbeitern mit Anspruch auf Betriebsrente haben etwa 15 Prozent auf höhere Anpassungen geklagt. Fast alle Verfahren gingen durch alle drei Gerichtsinstanzen bis zum Bundesarbeitsgericht. "IBM verliert bisher alle Verfahren, das kostet zwar viel Geld", sagte Hensinger. Am Ende spare das Unternehmen aber dennoch viel, weil 85 Prozent der Anspruchsberechtigten nicht klagten und damit auf Geld verzichteten. Deshalb vermeide IBM auch ein Pilotverfahren.