US-Handelspolitik Überraschende Kehrtwende

Washington / Peter DeThier 16.05.2018

Mit seiner überraschenden Entscheidung, den chinesischer Smartphone-Hersteller ZTE von Strafsanktionen freizustellen, hat US-Präsident Donald Trump im Vorfeld wichtiger handelspolitischer Gespräche mit dem Reich der Mitte heillose Verwirrung gestiftet. Vor wenigen Tagen hatte ZTE erklärt, wegen der von Washington angeordneten Maßnahmen, die eine direkte Reaktion auf illegale Lieferungen an Nordkorea und Iran waren, die Produktion einstellen zu müssen. Das US-Handelsministerium hatte führenden US-Internetausrüstern wie Intel und Qualcomm verboten, Teile an den chinesischen Konzern zu liefern. ZTE  bezeichnete dies als „inakzeptabel und existenzbedrohend“.

Jetzt stellte der Präsident seine Entscheidung auf den Kopf. Durch die gegen ZTE eingeleiteten Schritte „gehen in China zu viele Arbeitsplätze verloren“, schrieb er. Gemeinsam mit Staatspräsident Xi Jinping arbeite er an einer Lösung, die ZTE retten würde. US-Handelsminister Wilbur Ross habe er angewiesen, „die Sache zu erledigen.“ Die Kehrtwende hat Mitglieder der demokratischen Opposition, Republikaner und selbst Regierungsvertreter verblüfft.