Solarbranche: Klage gegen Konkurrenz

DPA 27.07.2012
Die deutsche Solarindustrie kämpft mit Überproduktion, Preisdruck, sinkenden Subventionen. Nun bekämpft die Branche die Konkurrenz aus China.

Frankfurt - Europäische Solarhersteller haben bei der Europäischen Kommission eine Antidumpingklage gegen die Konkurrenz aus China eingereicht. Die Beschwerde sei in dieser Woche abgegeben worden, sagte ein Sprecher der neuen Initiative EU Prosun und bestätigte einen Bericht im "Handelsblatt". Hinter dem Bündnis stehen 25 Firmen aus Deutschland, Italien, Spanien und anderen EU-Ländern, darunter Solarworld aus Bonn und Sovello aus Bitterfeld-Wolfen. Bereits am Vortag war durchgesickert, dass die Klage eingereicht worden war, es gab keine offizielle Bestätigung.

Für eine Antidumpingklage müssen 25 Prozent der europäischen Solarunternehmen bei der EU-Kommission einen entsprechenden Antrag stellen. Dieses erforderliche Quorum ist den Angaben zufolge nun erreicht. Die Kläger kritisieren, dass chinesische Anbieter wie Suntech, Yingli und LDK Solar mit staatlichen Subventionen Wettbewerbsvorteile erhielten.

Die EU-Kommission wollte die Klage weder bestätigen noch dementieren. "Wir kommentieren dies nicht", sagte ein Sprecher der Kommission. Wenn eine Klage eingeht, muss die EU-Kommission binnen 45 Kalendertagen entscheiden, ob sie eine Untersuchung einleitet. Falls es eine Untersuchung zur Antidumping-Klage gibt, muss die Entscheidung in neun Monaten fallen.

"Die chinesischen Unternehmen werden mit milliardenschweren Krediten versorgt und bieten trotz massiver Verluste ihre Produkte zu Preisen unter ihren Herstellungskosten an", sagte der EU-Prosun-Sprecher dem "Handelsblatt". Erst kürzlich hatte etwa die Stadt Xinyu einen Kredit über 78 Mio. Dollar für die dort ansässige LDK Solar getilgt. Die deutsche Solarindustrie kämpft hingegen mit Überproduktion, Preisdruck und sinkenden Subventionen. Mehrere Hersteller rutschten in die Insolvenz.

Die EU-Kommission wird den Angaben nach bis Mitte September entscheiden, ob die Klage angenommen wird. Ein vorläufiges Urteil soll bis spätestens Juni 2013 fallen. Mögliche Anti-Dumping-Zölle würden dann rückwirkend verhängt.