Endgültige Entscheidung im Schokoladen-Streit: Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstagmorgen entschieden, dass nur „Ritter Sport“ aus Waldenbuch bei Stuttgart eine quadratische Form der Verpackung haben darf. Das hat die Bild am Donnerstagmorgen berichtet.
Dem Urteil vorausgegangen ist ein jahrelanges Ringen um die quadratische Verpackung und Präsentation und das Werben von Ritter Sport. Seit Jahrzehnten wirbt das Unternehmen mit dem Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut.“ Diese Art Monopol wollte Konkurrent Milka seit Jahren kippen. Doch die Alfred Ritter GmbH & Co. KG in Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die charakteristische Verpackung bereits in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen. Milka betrieb seit zehn Jahren die Löschung – und scheiterte nun offenbar endgültig mit diesem Antrag.

Nur Ritter Sport darf quadratisch sein - So begründen die BGH-Richter das Urteil

Dem Bericht der Bild zufolge begründen die Richter am Bundesgerichtshof ihr Urteil unter anderem so: „Der Käufer sieht Hinweis auf Schokolade aus einem bestimmten Unternehmen“, hieß es in der Begründung der Richter.
Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform also weiterhin als Marke schützen lassen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist in dieser Frage die letzte Instanz. (Az. I ZB 42/19 u.a.).
Weiterhin die einzige Schokolade in deutschen Geschäften, die nach dem letztinstanzlichen Urteil des BGH quadratisch sein darf: Ritter Sport.
Weiterhin die einzige Schokolade in deutschen Geschäften, die nach dem letztinstanzlichen Urteil des BGH quadratisch sein darf: Ritter Sport.
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Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

BGH-Urteil zu Ritter Sport: Der zeitliche Ablauf

Der BGH musste das seit Mitte Mai zum zweiten Mal prüfen. 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke an. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter, die den Löschungsantrag 2018 zurückwiesen. Dagegen zog Mondelez (“Milka“) erneut vor den BGH.