NOTIZEN vom 13. Mai 2013

Bleibt vier weitere Jahre Präsident des ADAC: Peter Meyer. Foto: dpa
Bleibt vier weitere Jahre Präsident des ADAC: Peter Meyer. Foto: dpa
SWP 13.05.2013

Entzug der Zulassung

Niedersachsen zieht Konsequenzen aus dem Schwindel mit falsch deklarierten Eier aus übervollen Hühnerställen. Mindestens ein zuständiges Prüf-Institut solle seine Zulassung verlieren. Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer kündigte zudem eine Aufstockung staatlicher Öko-Kontrolleure an.

ADAC erhöht Beiträge

Der Automobilclub ADAC mit Sitz in München erhöht den Jahresbeitrag für seine Mitglieder um rund 10 Prozent auf 49 EUR im Jahr. Die ADAC-Hauptversammlung in Bielefeld stimmte für die Erhöhung, die am 1. Januar 2014 wirksam wird. Zudem bestätigte die Hauptversammlung Peter Meyer (63) als Präsident von Europas größtem Automobilclub. Er wurde für vier weitere Jahre gewählt.

Bund prüft Taktfahrplan

Die Bundesregierung will einen bundesweiten Taktfahrplan für Bahnreisende prüfen lassen. Das Verkehrsministerium hat für Spätsommer eine Machbarkeitsstudie zur engeren Verknüpfung von Nah- und Fernzügen in Auftrag gegeben. Dadurch könnten häufigere und schnellere Verbindungen durch optimale Umsteigemöglichkeiten entstehen, heißt es in der Ausschreibung im EU-Amtsblatt.

China eröffnet Verfahren

Vor dem Hintergrund des Preiskampfs auf dem Solarmarkt droht der Handelskonflikt zwischen China und der EU zu eskalieren. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, eröffneten die chinesischen Behörden eine Anti-Dumping-Untersuchung von Importen legierter Stahlrohre aus der EU, Japan und den USA. Erst am Mittwoch hatte Brüssel mit der Einleitung eines entsprechenden Verfahrens den Weg für Strafzölle auf chinesische Solarpaneele freigemacht.

BayernLB überweist Rate

Die BayernLB hat bereits 1 Mrd. EUR an den Freistaat zurückbezahlt. Soeben habe die Landesbank 279 Mio. EUR als dritte Rate überwiesen. "Das ist ein gutes Signal", sagte Finanzminister Markus Söder (CSU). Der Freistaat hatte die BayernLB mit 10 Mrd. EUR vor der Pleite gerettet. Die EU-Kommission verpflichtete in der Folge die Landesbank dazu, bis zum Jahr 2019 5 Mrd. EUR der Hilfen zurückzuzahlen.

Elektro-Umsatz schrumpft

Der Umsatz der deutschen Elektroindustrie im März ist im Jahresvergleich um 8 Prozent auf 14,1 Mrd. EUR geschrumpft. Die Produktion der Elektrounternehmen lag im März preisbereinigt 9 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres - allerdings bei zwei Arbeitstagen weniger. In der Branche arbeiten rund 841 000 Beschäftigte.