Stuttgart Ministerin fordert vor „Mobilfunk-Gipfel“ mehr Tempo

Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht im Landtag. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht im Landtag. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © Foto: Sebastian Gollnow
Stuttgart / DPA 11.07.2018

Beim Ausbau der Mobilfunknetze will Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) mehr Tempo sehen. Es werde dringend Zeit, sagte sie mit Blick auf den „Mobilfunk-Gipfel“ bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag. „In einem wirtschaftsstarken Land wie Deutschland dürfte es im Jahr 2018 eigentlich keine Funklöcher mehr geben“, kritisierte Hoffmeister-Kraut.

Scheuer will sich mit Vertretern der Länder und der großen Mobilfunkanbieter treffen, um über Strategien zum Schließen der Löcher zu beraten. Neben den Anbietern seien zum Beispiel aber auch die Kommunen gefordert, etwa indem sie bei der Suche nach Standorten für Mobilfunkanlagen helfen, sagte die Ministerin.

Ein weiteres Thema bei dem Treffen sollen die Bedingungen sein, zu denen Anfang 2019 die Frequenzen für den schnelleren Mobilfunkstandard 5G versteigert werden sollen. 5G ist zum Beispiel für die sogenannte Industrie 4.0 oder für fahrerlose Autos wichtig. Beim Ausbau dieser Netze müssten daher Gewerbegebiete und Verkehrswege Vorrang haben, sagte Hoffmeister-Kraut.

Zugleich warnte sie davor, bei der Versteigerung nur auf den Erlös zu schauen. „Der 5G-Ausbau muss Vorrang vor staatlicher Gewinnmaximierung haben. Die Milliarden sind besser in den marktgetriebenen Ausbau und die Erfüllung von Ausbauauflagen investiert“, sagte sie.

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