Ulm Maschinen unerlaubt nach Russland exportiert

Ein Richterhammer aus Holz liegt auf einem Tisch. Foto: Uli Deck/Archiv
Ein Richterhammer aus Holz liegt auf einem Tisch. Foto: Uli Deck/Archiv © Foto: Uli Deck
Ulm / DPA 09.01.2018

Wegen unerlaubten Exports mehrerer Maschinen nach Russland ist gegen ein Unternehmen in Baden-Württemberg ein Bußgeld in Höhe von 190 000 Euro verhängt worden. Es handele sich um Maschinen, die auch für militärische Zwecke verwendet werden könnten, erklärte ein Zoll-Sprecher am Dienstag. Die Ausfuhr solcher sogenannten Dual-Use-Waren sei nur mit Genehmigung gestattet.

„Diese wird in der Regel dann versagt, wenn die politische Lage im Empfängerland nicht im Einklang mit der Außen- und Sicherheitspolitik des Bundes steht beziehungsweise Embargos oder Sanktionen verhängt wurden“, hieß es in einer Mitteilung des Hauptzollamtes. Die EU hat seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 diverse Sanktionen gegen Russland verhängt.

Um welches Unternehmen oder um was für Maschinen es konkret ging, sagte der Sprecher nicht. Auf den illegalen Export seien Zollbeamte bei der Beschau eines Ersatzteils für eine der Maschinen aufmerksam geworden. Dabei sei aufgefallen, dass die Maschinen selbst bereits die EU verlassen hatten, ohne dass dafür eine Genehmigung erteilt worden war. Den Ermittlungen des Zolls zufolge hatte die Firma die Maschinen vorzeitig geliefert, um einer drohenden Vertragsstrafe zu entgehen.

Mitteilung des Zolls

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel