Stuttgart Landtag diskutiert über Diesel-Fahrverbote in Stuttgart

Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv
Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © Foto: Sebastian Gollnow
Stuttgart / DPA 18.07.2018

Die geplanten Diesel-Fahrverbote in Stuttgart sind heute Thema einer Landtagsdebatte. Beantragt hat sie die oppositionelle FDP. Die grün-schwarze Regierungskoalition unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte sich in der vergangenen Woche unter dem Druck der Verwaltungsgerichte auf Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter von 2019 an verständigt. Für Anwohner gibt es eine Übergangsfrist bis zum 1. April. Ob es von 2020 an auch Fahrverbote für jüngere Diesel der Euronorm 5 gibt, will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhaltepaketes abhängig machen. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hatte Fahrverbote als verheerendes Signal für den Automobilstandort Baden-Württemberg bezeichnet. Er kritisierte, die CDU sei bei dem heiklen Thema vor den Grünen eingeknickt.

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