Berlin/Stuttgart Kuhn: Grundsätzliches Problem mit Euro-5-Dieseln ungelöst

Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Stuttgart. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv
Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Stuttgart. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © Foto: Sebastian Gollnow
Berlin/Stuttgart / DPA 03.12.2018

Auch nach dem Spitzentreffen zum „Sofortprogramm Saubere Luft“ in Berlin bleiben einige wesentliche Fragen nach Ansicht von Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) offen. Zwar seien die Kommunen sehr froh, dass die Förderprogramme nochmals ausgeweitet worden seien. Aber: „Beim grundsätzlichen Problem, wie schnell können Euro-5-Fahrzeuge nachgerüstet werden, da sind wir nicht weitergekommen“, sagte Kuhn, der in Berlin den Deutschen Städtetag vertrat, nach dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

Die Hardware-Nachrüstung müsse schneller vorangetrieben werden, damit sie noch im Jahr 2019 kommen könne. „Hier ist der Druck wirklich zu erneuern und zu verschärfen“, sagte Kuhn und mahnte zudem, dass die Angebote der Autobauer für den Kauf sauberer Fahrzeuge noch besser werden müssten. Auch für die Einführung einer blauen Plakette, um Fahrverbote besser kontrollieren zu können, sprach sich Kuhn erneut aus.

Merkel hatte nach dem Treffen angekündigt, dass der Bund den Städten fast eine Milliarde Euro zusätzlich für den Kampf gegen Luftverschmutzung und Diesel-Fahrverbote zur Verfügung stellen werde.

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