Berlin Kostenloser Nahverkehr: Sozialverbände sind skeptisch

Ein Bus fährt durch eine Unterführung. Foto: Marcel Kusch
Ein Bus fährt durch eine Unterführung. Foto: Marcel Kusch © Foto: Marcel Kusch
Berlin / DPA 15.02.2018

Die Sozialverbände in Deutschland haben mit Skepsis auf Vorschläge der Bundesregierung für einen zeitweise kostenlosen Nahverkehr reagiert. Aus sozialpolitischer Sicht sei eine solche Maßnahme „eher problematisch“, teilte der Sozialverband VdK der Deutschen Presse-Agentur mit. „Es besteht die Gefahr, dass dieses Vorhaben zulasten wichtigerer Zielsetzungen im Bereich Mobilität geht.“ Bedeutsamer seien der Ausbau der Barrierefreiheit und die bessere Erschließung des ländlichen Raums. Ein kostenloses Nahverkehrsangebot sei nur für bestimmte Personengruppen sinnvoll, etwa Rentner, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger.

Der Sozialverband Deutschland begrüßt derweil einen kostenlosen Nahverkehr grundsätzlich, vermisst aber ein konkretes Konzept. „Die Sache muss von Anfang bis Ende durchdacht sein“, sagte Verbandssprecher Benedikt Dederichs. „Man darf nicht Hoffnungen wecken, die sich dann nicht erfüllen lassen.“ Reaktionen von Einzelmitgliedern habe es bislang nicht gegeben. „Ich glaube, dass unsere Mitglieder gerade vor allem interessiert, ob das mit dem Koalitionsvertrag klappt, weil es da um die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und die Rente geht.“

Die Bundesregierung hält einen zeitweilig kostenlosen Nahverkehr zugunsten besserer Luft für denkbar und will zusammen mit Ländern und Kommunen über entsprechende Modelle nachdenken. Deutschland droht eine Klage der EU, weil seit Jahren in vielen Städten Grenzwerte beim Ausstoß von Stickoxiden nicht eingehalten werden - diese gelten als gesundheitsschädlich. „Wir sind bereit, Schritte zu machen“, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch angekündigt.