München Kabelkonzern will Millionen von der Telekom

München / DPA 29.08.2013

Kabel Deutschland will weiter gegen die Deutsche Telekom wegen angeblich überhöhter Netzentgelte vor Gericht ziehen und Hunderte Mio. EUR erstattet bekommen. Der Kabelkonzern kündigte nach einer Niederlage in erste Instanz vor dem Landgericht Frankfurt gestern an, die schriftliche Begründung abzuwarten, genau zu prüfen und dann sehr wahrscheinlich in Berufung zu gehen.

Kabel Deutschland verlangt in der Klage, dass die Telekom ihre jährliche Nutzungsgebühr für die von den Münchnern genutzte Infrastruktur von 101 auf 34 Mio. EUR senkt - und will rund 350 Mio. EUR erstattet bekommen. Das Landgericht wies dies in erster Instanz zurück.

Hintergrund des Rechtsstreit sind Gebühren, die Deutschlands größter Kabelnetzbetreiber an die Telekom überweist, um Teile der Kabelinfrastruktur der Bonner nutzen zu können. Die Bundesnetzagentur hatte die Entgelte für die Mitnutzung von Kabelkanälen für VDSL-Angebote der Telekom gesenkt. In den älteren Verträgen zwischen Telekom und Kabel Deutschland gelten allerdings andere Preise.

Ursprünglich hatte die Telekom als Nachfolgerin der Bundespost das Breitbandkabelnetz betrieben, musste das aus Wettbewerbsgründen aber ausgliedern. Beide Firmen schlossen Nutzungsverträge und legten die Entgelte fest. Aus Sicht von Kabel Deutschland sind diese Preise überhöht.