Berlin Gesetz für autonomes Fahren

Berlin / DPA 14.04.2016
In Autos auf deutschen Straßen sollen mehr automatisierte Fahrsysteme eingesetzt werden können. Dafür beschloss das Bundeskabinett einen Entwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Demnach dürfen Computer selbstständig neue Fahraufgaben übernehmen.

Die Systeme müssen so sein, dass Fahrer sie jederzeit übersteuern oder abschalten können. Darüber hinaus setzt sich das Ministerium für Änderungen des internationalen Rechts ein, die den Weg für Systeme ohne Fahrer ebnen sollen. Dies zielt darauf, den Begriff des "Fahrers" so zu erweitern, dass ihm Systeme mit Kontrolle über den Wagen gleichgestellt werden. Hierüber dürfte aus Expertensicht noch Jahre beraten werden.

Dobrindt nannte das automatisierte Fahren die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos. "Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Mit dem Gesetz soll nach einer Änderung des internationalen Übereinkommens für Verkehrsstandards national Rechtssicherheit hergestellt werden. Dies betrifft Brems- und Spurhalteassistenten oder Systeme, bei denen der Fahrer auf der Autobahn für einige Zeit die Hand vom Lenkrad nehmen kann. Auf einem "Digitalen Testfeld" auf der A9 in Bayern werden Systeme zur Kommunikation zwischen Straße und Auto sowie von Fahrzeug zu Fahrzeug erprobt.