Kommentar Dieter Keller über den Rückstand bei Investitionen Geld allein reicht nicht

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Berlin / Dieter Keller 17.07.2018

Mehr Geld hilft gegen den Investitionsstau bei Städten und Gemeinden. Oder noch besser: Es lässt ihn gar nicht erst entstehen. Das zumindest ist der Grund, dass Frankreich deutlich besser dasteht als Deutschland. Auf diesen schlichten Nenner lässt sich die Studie der Staatsbank KfW bringen. Ihr geht es vor allem darum, dass der Vorteil unserer Nachbarn nicht die größere Zentralisierung ist. Würde Berlin noch stärker Geld direkt an die Kommunen überweisen, muss das nicht bessere Ergebnisse bringen.

Zwei Dinge sollten dabei nicht vergessen werden. Zum einen haben die Franzosen deutlich höhere Staatsschulden als wir. Sie haben nicht etwa besser gewirtschaftet, sondern nur stärker auf Pump gelebt. Das rächt sich spätestens, wenn die Zinsen steigen. Zum anderen ist es in Deutschland ein Problem, dass es den Städten sehr unterschiedlich geht: Brummen die Unternehmen vor Ort, wissen sie kaum wohin mit dem Geld. Liegt die Wirtschaft darnieder wie etwa im Ruhrgebiet, geraten sie immer tiefer in die Abwärtsspirale. Das kann zentral verteiltes Geld mehr ausgleichen.

Einfach die Investitionen des Staates zu erhöhen, reicht leider nicht, um Deutschlands Rückstand aufzuholen. Es fehlen die Spezialisten in der Verwaltung und bei den Baufirmen. Die zu finden dürfte länger dauern, als vielen lieb ist.

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