Infrastruktur Frankreich hat bei Investitionen Nase vorn

Berlin / Dieter Keller 17.07.2018
Die deutschen Städte und Gemeinden haben einen besonders großen Rückstand, weil sie weniger Geld haben als unsere Nachbarn.

Ob marode Straßen, Kindergärten oder Schulen – der Investitionsrückstand bei den Kommunen in Deutschland ist auf fast 159 Mrd. € angewachsen. 36 Prozent der Städte und Gemeinden beklagen einen signifikanten Rückstau. In Frankreich sieht es deutlich besser aus: Dort sind es nur 17 Prozent. Das hat einen einfachen Grund: Die französischen Kommunen haben in den letzten Jahrzehnten mehr investiert als die deutschen, zeigt eine Studie der Staatsbank KfW.

Sie errechnet jährlich aufgrund einer Umfrage unter Kämmerern den Investitionsstau. Die aktuelle Zahl liegt deutlich höher als 2017, als KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner schon Hoffnung schöpfte, weil der Rückstand auf 126 Mrd. € geschrumpft war. Inzwischen haben zwar viele Kommunen höhere Einnahmen, weil die Steuern sprudeln. Aber sie können nicht schnell genug investieren, weil ihnen das nötige Personal in der Verwaltung und den Baufirmen die Mitarbeiter fehlen.

Der Föderalismus, also die starke Stellung von Ländern und Gemeinden, ist nicht das Problem. „Der Schluss, dass das zentralistische System Frankreichs per se besser wäre, ist falsch“, sagt Zeuner. „Wir können aber von Frankreich lernen, dass mehr bereitgestellte Mittel auch zu einer besseren öffentlichen Infrastruktur führen.“ Die französischen Kommunen konnten in den letzten 15 Jahren mehr investieren, weil sie besser finanziell und personell ausgestattet sind. Das scheint allerdings ein Sonderfall zu sein: Internationale Studien zeigten, dass Dezentralisierung tendenziell bessere Investitionsentscheidungen ermögliche, so die Analyse der KfW.

Die Wirtschaft leidet immer stärker unter der maroden Infrastruktur, zeigt eine Umfrage des unternehmensnahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW): Aktuell klagen zwei Drittel der Firmen über Schlaglöcher, marode Brücken und langsames Internet. Vor fünf Jahren, als die Umfrage unter 2800 Unternehmen schon einmal durchgeführt wurde, waren es 10 Prozentpunkte weniger.

Bei den Straßen sind die Probleme in Nordrhein-Westfalen am größten, insbesondere im Ruhrgebiet. Kein Wunder: Dort fehlt vielen Städten jeder Spielraum für Investitionen. Doch auch im wirtschaftsstarken Baden-Württemberg sieht es nicht viel besser aus: Dort beklagen 71 Prozent der Unternehmen Beeinträchtigungen, die Hälfte sogar deutliche. In Ostdeutschland sind die Beschwerden über die Straßen am geringsten, was auf die hohen Investitionen nach der Wende zurückzuführen sein dürfte.

Dafür werden die Firmen dort häufig durch die mangelhaften Kommunikationsnetze ausgebremst, ob mobil oder per Kabel. Noch größer sind die Probleme allerdings auch hier in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, wo drei Viertel der Betriebe über Beeinträchtigungen klagen. Dagegen haben die Beschwerden über die Energieversorgung verglichen mit 2013 deutlich abgenommen.

Derzeit fehlt es weniger am Geld als an qualifizierten Ingenieuren in der Bauverwaltung, so der Schluss des IW. Der Bund hat zwar seine Investitionen deutlich erhöht. Aber dadurch gibt es mehr Baustellen und Staus. Sie beeinträchtigen die Betriebe und sorgen zusätzlich für eine schlechte Bewertung.

Dass Deutschland deutlich weniger sowohl in Straßen als auch in Bildung investiert, zeigt eine Studie des Ifo-Instituts für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die von den Metall-Arbeitgebern finanziert wird: Die OECD-Mitgliedsstaaten, also Industrie- und Schwellenländer, investieren im Schnitt über 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Deutschland sind es nur 2,12 Prozent. Um nur den Durchschnitt zu erreichen, müsste es die Investitionen um mindestens 40 Prozent erhöht werden.

Die Infrastruktur leidet
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Einheit und dann kommt ein schöner Text, der den Leser in den Aufmacher zieht.

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