Digitalisierung Förderprobleme vom Breitbandausbau

Berlin / Igor Steinle 12.06.2018

Das schnelle Internet auf dem Land lässt auf sich warten. Denn die Fördergelder, die die Bundesregierung für den Breitbandausbau versprochen hat, kommen nicht an. 3,5 Mrd. € stellt das Verkehrsministerium Kommunen und Landkreisen seit 2015 zur Verfügung. Davon sind bisher nur 27 Mio. € abgeflossen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Grünen hervor, die der SÜDWEST PRESSE vorliegt.

Dabei wurden die ausgezahlten Fördermittel meist nicht mal für konkrete Bauvorhaben aufgewendet, sondern für Beratungsleistungen. Verantwortlich seien die komplizierten Förderauflagen, kritisieren die Grünen. „Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat das das Programm so kompliziert gemacht, dass insbesondere kleinere Gemeinden überfordert sind mit den Anträgen“, sagt die Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp (Grüne).

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