Brüssel Euro-Bonds für EU-Reformer nicht tabu

Brüssel / DPA 13.10.2012

Beim Herbstgipfel der EU geht es um die Reform der Eurozone. Kurzfristig soll die Bankenaufsicht kommen. Langfristig wird es ein gemeinsames Euro-Budget angepeilt. Auch Eurobonds könnten eine Rolle spielen. Viel Konfliktstoff jedenfalls für die EU-"Chefs" in der nächsten Woche.

In einem gestern veröffentlichten Reformpapier mehrerer EU-Spitzen heißt es, das Zusammenlegen von kurzfristigen Anleihen könnte unter bestimmten Bedingungen weiter geprüft werden. Das Wort Eurobonds wurde dabei vermieden. Deutschland lehnt gemeinschaftliche Anleihen ab.

Weder beim nächsten Gipfel noch beim Dezember-Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs wird deshalb mit einem Beschluss bei diesem Reizthema gerechnet. Das Papier stammt von EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und von Mario Draghi, der die Europäische Zentralbank (EZB) führt.

Die vier Präsidenten pochen insbesondere auf rasche Fortschritte bei der Bankenunion, deren Grundstein eine gemeinsame Bankenaufsicht für die Eurozone ist. Mit endgültigen Beschlüssen zum Umbau der Währungsunion wird erst im Dezember gerechnet. Die Reform ist nötig, weil die Schuldenkrise mehrere Mitgliedsländer an den Rand des Abgrunds brachte.