Berlin Diskussion um Minijobs in der Union

DPA 09.07.2012

Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion möchte die Millionen Minijobs in Deutschland auf den Prüfstand stellen, stößt intern aber auf Ablehnung. In einigen Branchen würden viele Minijobs geschaffen und normale Arbeitsplätze ersetzt, sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß, der "Frankfurter Rundschau". "Wir müssen überprüfen, ob Minijobs generell sinnvoll sind." Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Karl Schiewerling (CDU), widersprach: "Die Union stellt Minijobs nicht infrage. Ganz im Gegenteil: Im Herbst wird die Koalition die Anhebung der 400-Euro-Grenze auf 450 EUR beschließen. Darüber besteht Einigkeit in der Koalition." Die Zahl der Minijobber wird seiner Ansicht nach durch die Erhöhung der Verdienstgrenze nicht steigen.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält es dagegen für falsch, die Geringfügigkeitsgrenze zu erhöhen - "denn Minijobs führen kaum in reguläre Beschäftigung und sind besonders für Frauen meist eine Sackgasse des Niedriglohns ohne Aufstiegsmöglichkeit. Zudem werden reguläre Jobs durch Minijobs verdrängt", sagte Nahles. Sie bot der Union daher an, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie sich normale Arbeitsverhältnisse stärken lassen.

In der Bundestagsfraktion von CDU und CSU soll sich von Herbst an eine Arbeitsgruppe mit dem Thema Minijobs beschäftigen.