Anders als erhofft

Korrespondent Berlin,Autorenfoto 2014,Dieter Keller
Korrespondent Berlin,Autorenfoto 2014,Dieter Keller © Foto: Korrespondent Berlin,Autorenfoto 2014,Dieter Keller Südwest Presse
Dieter Keller 15.02.2018

Allen gegenteiligen Klagen zum Trotz funktioniert die Mietpreisbremse doch. Allerdings viel seltener als erhofft. Diese Erkenntnisse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) können die Diskussion um diesen Eingriff in den Mietwohnungsmarkt versachlichen. Denn sie zeigen: Sie greift nur, wo es schon vor ihrer Einführung eine Preisexplosion gab. Dort allerdings hat sie deutliche Auswirkungen.  Das mag dem Gefühl von vielen widersprechen, die in Großstädten scheinbar überall mit kräftig steigenden Mieten kämpfen. Doch es zählen Fakten.

Das Hauptproblem ist allerdings, dass von der Preisbremse nicht diejenigen profitieren, die die Politik im Visier hatte, nämlich Geringverdiener, sondern mittlere Einkommen. Das war abzusehen. Wenn ein Vermieter die Wahl hat zwischen einer Familie mit drei Kindern und einem kinderlosen Paar mit zwei Einkommen, lässt sich leicht erraten, für wen er sich entscheidet. Die Gewinner haben auch noch den Vorteil, dass die Miete dank Bremse niedriger ausfällt.

Dieser Konstruktionsfehler lässt sich durch die Änderungen nicht beheben, die die neue große Koalition plant. Da hilft nur mehr Wohnungsbau. Wenn davon Geringverdiener profitieren sollen, muss der Staat viel Geld zuschießen. Die Gemeinden müssen für Grundstücke sorgen, und die Nachbarn müssen Neubauten akzeptieren.

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