"Nespresso" muss auch Konkurrenz dulden

SWP 18.08.2012

Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf. Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestlé-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. Nestec ist Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Die Firma wollte durch Eilanträge unterbinden, dass zwei Schweizer Fremdhersteller Kaffekapseln mit dem Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen. Die Kaffeekapsel sei zwar unerlässlich für den Betrieb der Maschine, jedoch nicht deren funktionales "Herzstück", erklärte das Gericht. dpa