"Langwieriger Rechtsfindungsprozess"

SWP 14.07.2012

Die "angedeutete Richtung" des Urteils begrüßte die Gesellschaft GVU, die Unternehmen der Film- und Computerspielebranche vertritt: "Der BGH ist offenbar der Ansicht, dass ein reines Reagieren nicht ausreicht, sondern dass die Speicherplattform aktiv eine Verantwortung dafür übernehmen muss, dass die Urheberrechtsverletzungen über seinen Dienst unterbunden werden." Es handle sich aber um einen "langwierigen Rechtsfindungsprozess", in dem die Verantwortlichkeiten näher bestimmt würden.

Für eine "konsequente Fortsetzung der Rechtsprechungslinie" hält das Urteil Rechtsanwalt Carsten Ulbricht: "Der BGH nimmt bei Urheberrechtsverletzungen auf Online-Plattformen immer stärker Intermediäre in die Pflicht, weil Täter nicht zu kriegen sind." dpa