Kommentar Helmut Schneider zur wirtschaftlichen Lage Italiens Amtliche Quittung

Redakteur Helmut Schneider
Redakteur Helmut Schneider © Foto: SWP
Ulm / Helmut Schneider 01.02.2019

Um die sinnvolle Definition von Rezession braucht man sich jetzt nicht zu streiten. Der Rückgang der italienischen Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen ist rein zahlenmäßig nicht alarmierend. Mit dem Willen der Regierung, auf eine wirtschaftspolitisch verantwortungsvolle Politik einzuschwenken, ließe sich das leicht korrigieren.

Aber davon ist bislang nichts zu sehen. Die Rechts- und Links-Populisten in Rom haben zwar mit ihren politischen Plänen, die darauf hinauslaufen, mehr Geld zu verteilen, die Gunst ihrer Wähler errungen. Sie haben aber keine Antwort darauf gegeben, wie dieses Geld erwirtschaftet werden soll.

Darum drehte sich der buchhalterisch anmutende Streit mit der EU-Kommission um Haushalts- und Schuldengrenzen. Hinter diesem vorerst beigelegten Streit steht aber die berechtigte Sorge, dass Italien wirtschaftlich nicht auf die Beine kommt, weil die Politik nicht erkennen lässt, wie sie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und damit der ganzen Volkswirtschaft stärken könnte.

Die Quittung ist jetzt amtlich abzulesen. Gottlob noch nicht an den Finanzmärkten. Was aber geschehen wird, wenn dort das Vertrauen völlig verloren geht und die Schulden nicht mehr tragbar erscheinen, will man sich lieber nicht ausdenken – in der EU nicht und besonders nicht in Deutschland.

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