Kreistag Wahlkreise neu eingeteilt

Landkreis / Marcus Haas 02.06.2018

Ein Superwahljahr erwartet auch den Landkreis Schwäbisch Hall. Nicht nur ein neuer Kreistag, sondern auch die Gemeinde- und Ortschaftsräte werden 2019 neu zusammengesetzt. Die Neueinteilung der Wahlkreise hat der Kreistag mit Blick auf die Kreistagswahl im nächsten Jahr bereits beschlossen.

„Wir wollten möglichst früh dran sein, damit überall vor Ort bald auf die Suche nach geeigneten Kandidaten für die Listen gegangen werden kann“, erläutert Steffen Baumgartner vom Landratsamt. Der Leiter der Stabstelle Landrat und Kommunalaufsicht macht auf eine Veränderung aufmerksam: Die Einwohnerzahl im Landkreis Schwäbisch Hall wächst. Nach der letzten amtlichen Einwohnerstatistik zum 31. März 2017 wird diese bereits mit 193 234 angegeben – Tendenz weiter steigend.

Die Einwohnerzahl im Landkreis hängt wiederum mit der Anzahl der Sitze im Kreistag zusammen. „Die Einwohnerzahl des Landkreises liegt bereits heute deutlich über 190 000. Das bedeutet, dass sich die Zahl der Kreisräte im neuen Kreistag von derzeit regulär 50 auf 52 erhöhen wird“, erklärt Baumgartner.

Steffen Baumgartner verweist auf Paragraf 20 in der Landkreisordnung für Baden-Württemberg. Darin ist geregelt: In Landkreisen mit mehr als 50 000 Einwohnern erhöht sich die Zahl der Kreisräte bis zu 200 000 Einwohnern für je weitere 10 000 Einwohner um zwei.

Neue Modelle diskutiert

„Durch die Zunahme der Einwohner im Landkreis Schwäbisch Hall ergab sich auch die Chance, die bestehende Einteilung der Wahlkreise in den Blick zu nehmen und mögliche neue Modelle zu diskutieren“, erläutert Steffen Baumgartner weiter. Das Thema wurde im Ältestenrat und im Verwaltungs- und Finanzausschuss nicht öffentlich diskutiert, dann in der vergangenen Kreistagssitzung in der Bühlertalhalle in Bühlertann vorgestellt, mit 48 Jastimmen und zwei Neinstimmen beschlossen.

In der Diskussion wurde auch kritisch auf die bestehende Einteilung der Wahlkreise im Landkreis Schwäbisch Hall geschaut, beispielsweise auf den quer und lang über den Landkreis gezogenen Wahlkreis Rosengarten, der sich von Bühlerzell bis nach Mainhardt erstreckt. „Das hat schon vor vielen Jahren Diskussionen ausgelöst. Beispielsweise sind dann die Wahlbewerber aus Bühlerzell in Mainhardt nicht mehr bekannt – oder anders herum“, veranschaulicht Baumgartner das Problem „Bekanntheitsgrad“.

Die Landkreisordnung legt weiter im Paragraf 22 unter dem Titel „Wahlgrundsätze und Wahlverfahren“ fest, dass die Wahlvorschläge höchstens eineinhalbmal so viele Bewerber enthalten dürfen, wie Kreistagsmitglieder im jeweiligen Wahlkreis zu wählen sind. Beispiel: Hat ein Wahlkreis sechs Sitze zu vergeben, dürfen maximal neun Bewerber in den Wahlvorschlag aufgenommen werden.

Sitz für Hall und Schrozberg

Bei der bisherigen Einteilung bekämen die Wahlkreise Ilshofen und Rosengarten jeweils einen zusätzlichen Sitz. „Dabei entstünde eine Spreizung von sechs bis acht Sitzen. Bei sechs wären es neun und bei acht zwölf Bewerber“, erklärt Baumgartner mit Blick auf die ländlichen Wahlkreise, also nicht die Großen Kreis-
städte Schwäbisch Hall und Crailsheim. Aus diesen Gründen hat sich der Kreistag nach der Idee von Kreisrat Siegfried Trittner, Fraktionsvorsitzender der Freien, dazu entschlossen, die Wahlkreise neu einzuteilen. Es bleibt bei den sieben Wahlkreisen, aber jeweils ein Sitz wird nun nicht zusätzlich an die Wahlkreise Ilshofen und Rosengarten gegeben, sondern an die Wahlkreise Schwäbisch Hall und Schrozberg verteilt. Damit erhöht sich die Zahl der Sitze im Wahlkreis Schwäbisch Hall von zehn auf elf und im Wahlkreis Schrozberg von sechs auf sieben. Der gewünschte Effekt: Der Landkreis Schwäbisch Hall wird in sieben Wahlkreise mit einer Spreizung von lediglich sechs bis sieben Sitzen (ohne die Großen Kreisstädte) eingeteilt.

Superwahljahr 2019

„Am 26. Mai 2019 werden die Europa- und Kommunalwahlen sein“, informiert Steffen Baumgartner vom Landratsamt. Wahlrechtsänderungen seien keine zu erwarten. Neu gewählt werden Kreistag, Gemeinderäte und Ort­schaftsräte. Der neue Kreistag wählt voraussichtlich Anfang Oktober 2019 den Landrat. Zuständig für Organisation und Umsetzung der Kreistagswahl ist das Landratsamt, für die Gemeinde- und Ort­schaftsratswahlen die Städte und Gemeinden. Die reguläre Sitzzahl im neuen Kreistag erhöht sich durch den Anstieg der Einwohnerzahl von 50 auf 52. Dazu kommen Ausgleichsmandate.

Der Landkreis Schwäbisch Hall wird für die Kreistagswahl in sieben Wahlkreise eingeteilt. Diese setzen sich wie folgt zusammen: Große Kreisstadt Schwäbisch Hall, Rosengarten (Rosengarten, Braunsbach, Mainhardt, Michelbach/Bilz, Michelfeld, Untermünkheim), Gaildorf (Gaildorf, Fichtenberg, Oberrot, Sulzbach-Laufen), Frankenhardt (Frankenhardt, Fichtenau, Kreßberg, Satteldorf, Stimpfach, Wallhausen), Große Kreisstadt Crailsheim, Ilshofen (Ilshofen, Bühlertann, Bühlerzell, Obersontheim, Vellberg, Wolpertshausen) und Schrozberg (Schrozberg, Blaufelden, Gerabronn, Kirchberg/Jagst, Langenburg sowie Rot am See). cus

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