Rundfunkbeitrag Unklarheiten und Missverständnisse zur GEZ

Das Bundesverfassungsgericht hält die GEZ für rechtmäßig, sieht aber noch Nachbesserungsbedarf.
Das Bundesverfassungsgericht hält die GEZ für rechtmäßig, sieht aber noch Nachbesserungsbedarf. © Foto: Jens Kalaene (dpa)
Ulm / Christoph Knauthe 18.07.2018
Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Rechtmäßigkeit der Gebühr. Doch wohin fließt das Geld und was geschieht damit?

Im Großen und Ganzen ist die GEZ von Seiten des Grundgesetzes zulässig - zu diesem Schluss kam das Bundesverfassungsgericht. Privatpersonen müssen nach aktueller Bestimmung pro Monat und Wohnung eine Gebühr von 17,50 Euro zahlen.

Was genau ist die GEZ?

Die GEZ ist eine Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Ihr Zweck ist es, in deren Namen die fälligen Rundfunkbeiträge einzusammeln.

Das Geld dient zur Finanzierung der Sender. Konkret wird es zur Umsetzung von Eigenproduktionen, für Lizenzgebühren und die Deckung laufender Kosten verwendet.

Häufige Missverständnisse

  • Das Bundesverfassungsgericht profitiert nicht an der GEZ. Es wird unabhängig mit Steuergeldern finanziert - der Vorwurf der Voreingenommenheit ist daher haltlos.
  • Auch Menschen, die das Angebot des öffentlich rechtlichen Rundfunks nur über das Internet streamen, zahlen nicht zu unrecht GEZ. Mit den Gebühren wird schließlich bei weitem nicht nur die konventionelle Ausstrahlung über Fernsehen und Radio finanziert. Außerdem entstehen für die Sender auch durch Mediatheken und Live-Streams Kosten.
  • In der Debatte um die GEZ behaupten viele Deutsche nur bei Fußballübertragungen ARD oder ZDF einzuschalten - gerade jedoch für diese sind die Lizenzgebühren enorm hoch. Allein die WM 2018 schlug mit 218 Millionen Euro zu buche. In Anbetracht dessen ist es fraglich, ob ein privater Pay-TV-Anbieter die Spiele zu einem niedrigeren Preis anbieten würde.
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