Erfurt Thüringen enteignet Schlossbesitzer - Neuland im Denkmalschutz

Erfurt / DPA 18.08.2016
Signal für den Denkmalschutz? Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen will den privaten Besitzer von Schloss Reinhardsbrunn enteignen.

Thüringen könnte mit der Enteignung eines privaten Schlossbesitzers einen Präzedenzfall im deutschen Denkmalschutz schaffen. Die Landesregierung habe beschlossen, das Verfahren gegen den Eigentümer der vom Verfall bedrohten Schlossanlage Reinhardsbrunn einzuleiten, sagte Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) in Erfurt. Der rot-rot-grünen Regierung sei bewusst, dass Thüringen mit einem Enteignungsverfahren aus denkmalschutzrechtlichen Gründen bundesweit Neuland beschreite.

„Der Eingriff in Eigentumsrechte ist ein schwerwiegender Vorgang. Und wir sind uns dessen auch bewusst“, sagte Hoff. Er sieht darin ein „Signal für den Denkmalschutz in Deutschland“. Seit Jahren wird in Thüringen über den fortschreitenden Verfall der 1827 erbauten Park- und Schlossanlage im Kreis Gotha diskutiert. Eigentümer ist nach Angaben der Staatskanzlei die Firma Bob Consult GmbH, die ihren Sitz in Hamburg haben soll. Auf dem historischen Gemäuer liegt nach Angaben von Hoff eine Grundschuld von mehr als neun Millionen Euro. In der DDR hatte das Schloss ein Interhotel beherbergt. Es wurde bis 2001 als Hotel genutzt.

Die Entscheidung stütze sich auf ein von der Vorgängerregierung unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten aus dem Jahr 2014, sagte Hoff. Er rechnet mit einer Dauer des Enteignungsverfahrens von mindestens 15 Monaten. Geführt wird es vom Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar.

Der Minister schloss aus, dass Thüringen die millionenschwere Grundschuld übernimmt, die der Eigentümer gegenüber ausländischen Banken habe. Nach dem Gutachten bleibe die Grundschuld beim Eigentümer, weil Thüringen ihm eine Entschädigung zahle. Dabei sei es unerheblich, dass die Entschädigung nur einen Euro betrage.

Thüringen hatte der Firma Bob Consult zunächst ein Kaufangebot auf der Basis des in Auftrag gegebenen Wertgutachtens in Höhe von einem Euro gemacht. Darauf sei die Firma nicht eingegangen. Weil sie weiterhin ihren denkmalrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkomme, sei die Enteignung der letzte Weg, um das Schloss zu erhalten, sagte Hoff.

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