Drogen Zoll findet vermehrt Drogen in Fernbussen

Ulm / FRANK KÖNIG 13.05.2016
Der Zoll muss mit dem Einfallsreichtum von Drogenschmugglern mithalten. Sie entdecken zunehmend die Fernbusse als diskretes Transportmittel. <i>Mit einem Kommentar von Frank König: Behörde als Standortfaktor.</i>

Drogenkuriere entdecken neue Verkehrsmittel für sich. So haben Einsatzbeamte des Hauptzollamts Ulm im ersten Quartal drei spektakuläre Drogenfunde in Fernbussen gemacht. Sie kontrollierten Anfang März einen 31-jährigen Westafrikaner in einem Fernbus von Amsterdam nach München, der am A 8-Parkplatz „Rübholz“ bei Wendlingen hielt. Dabei zeigte sich, dass der Mann aus Mali 100 in Gummi verpackte Heroin-Portionen mit 1,2 Kilo Gewicht geschluckt hatte. Er wurde notoperiert.

Kurz zuvor war ein anderer Drogenkurier mit zwei Kilo Ecstasy in einer Laptop-Tasche erwischt worden. Allein in diesem Bus wurden bei zehn Reisenden Drogen oder Joints gefunden. In zwei anderen Bussen saßen drei Kuriere mit Kokain – bis zu einem halben Kilo. Bis Anfang April lag die Drogenmenge schon über dem Vorjahr, sagte Chefkontrolleur Henrik Schmieding.

Für Drogenkuriere seien Fernbusse ein leicht online zu buchendes, unauffälliges Verkehrsmittel, erläuterte Zollamtschef Rainer Bühler bei der Vorstellung der Bilanz 2015. In den Bussen kontrolliere höchstens der Busfahrer die Tickets.

Bühler berichtete außerdem von einem anhaltenden Trend zu illegalen und kopierten Arzneimitteln. Dabei gehe es um Schlankheitspillen, Doping und Potenzmittel. Das Volumen erhöhte sich vergangenes Jahr um fast die Hälfte auf insgesamt 79.000 Packungen und hat sich demnach in drei Jahren vervierfacht. Bühler warnte vor solchen Arzneimitteln. Tests hätten gezeigt, dass Pillen teils sogar mit giftigen Industrielacken überzogen seien.

Außerdem zieht der Zoll immer wieder Produktkopien von Markenartikeln aus dem Verkehr, die im Ausland bestellt wurden. Es geht um Handys, Handtaschen, Uhren und normal teure modische Sportschuhe von Adidas oder Nike, die der Zoll als Fälschungen in die Müllverbrennung verfrachtet. Die entsprechende Kontrollstelle für Postorders ist für Ulm im Donautal.

Ansonsten hat das Hauptzollamt den Standort Magirusstraße ausgebaut und sich komplett aus der Oberen Donaubastion verabschiedet. In der Magirusstraße sind es nun 350 Beamte. Insgesamt beschäftigt das Hauptzollamt mit Außenstellen in Aalen, Ravensburg, Friedrichshafen (mit Flughafen) und Pfullingen sowie neun weiteren Zollämtern etwa 720 Mitarbeiter. Allein durch die Übernahme der Kfz-Steuer kamen 130 hinzu. Das Hauptzollamt verwaltet die Steuer für sechs Millionen Autos und erzielt damit Einnahmen von rund 830 Millionen Euro. Die Gesamteinnahmen haben sich deutlich auf 2,1 Milliarden Euro erhöht. An Zöllen waren es nur 94 Millionen Euro, die dem EU-Haushalt zuflossen. Während die Warenausfuhren vor dem Hintergrund der starken exportierenden regionalen Wirtschaft um sechs Prozent auf sechs Millionen Euro gestiegen sind, gingen die Einfuhren zweistellig auf 329.000 Sendungen zurück.

Ein Schwerpunkt des Zolls ist zudem die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Durch den Datenabgleich mit den Arbeitsagenturen wurden dem Hauptzollamt allein 2200 Fälle gemeldet, in denen neben Arbeitseinkommen noch Sozialleistungen bezogen wurden – wie ungerechtfertigt Hartz IV. Es wurden aber auch 821 Arbeitgeber überprüft. Dabei geht es um illegale Beschäftigung, nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge und das neue Thema Mindestlohn. Resultat: 2766 Strafverfahren, 31 Jahre Freiheitsstrafen und 1,4 Millionen Euro Geldstrafen.

1,2 Millionen Euro Schwarzgeld beschlagnahmt

Kontrollen 2015 kontrollierte der Zoll 16.674 Personen und 7525 Fahrzeuge. Die Beamten stellten 5,5 Kilo Rauschgift, 136.000 Schmuggelzigaretten und 44 illegale Waffen sicher – außerdem wegen der Grenze zur Schweiz 1,2 Millionen Euro Schwarzgeld.

Produktkopien Bei den im Ausland bestellten Artikeln waren 2665 gefälschte Markenartikel dabei, die natürlich für den Besteller zunächst viel billiger sind als das Original. Außerdem wurden 8900 technisch nicht zugelassene Produkte aus dem Verkehr gezogen.

Festnahmen Es gab 444 polizeiliche Verstöße, 32 Personen wurden inhaftiert, vor allem bei Passkontrollen am Flughafen in Friedrichshafen. Bei Zoll- und Steuersachen gab es 2368 Straf- und 2416 Bußgeldverfahren mit 1 Million Geldstrafe und 50 Jahren Haft.

Ein Kommentar von Frank König: Behörde als Standortfaktor

Nicht nur die vielen Unternehmen sind ein Standortfaktor für Ulm – das kann durchaus auch eine übergeordnete Behörde wie das Hauptzollamt mit inzwischen 350 Mitarbeitern sein. Das Zollamt scheint nach Stationen in der Schaffner- und Schillerstraße das richtige Domizil in der Weststadt gefunden zu haben, wo man ausreichende Flächen anmieten konnte.

Die Zollbeamten stehen dabei im Zeitalter der offenen europäischen Grenzen vor immer neuen Herausforderungen. Sie weiten ihre Kontrollen von Flughäfen, Zügen und Autos auf Autobahnen nun zunehmend auf Fernbusse aus, in denen Drogenkuriere ohne größere Kontrollen und ohne Aufmerksamkeit auszulösen zu ihren Abnehmern gelangen können.

Bei der Kontrolle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung spielt der Zoll ebenfalls eine wichtige Rolle. Dabei ist interessant, dass die Beamten im Gebiet zwischen Ostalb und Bodensee zuletzt 2200 Hinweise von Arbeitsagenturen erhielten, weil Beschäftigte noch ungerechtfertigt Sozialleistungen beziehen. Andererseits geht es darum, den Mindestlohn zu überwachen – wenn auch über das Hilfsmittel, dass Firmen zumindest Sozialleistungen auf den Mindestlohn bezahlen müssen.

Auch angesichts der verhängten Geld- und Gefängnisstrafen steht fest, dass mit dem Zoll nicht zu spaßen ist – dies sollten vielleicht private Verbraucher durchaus mal beim Kauf gefälschter T-Shirts in fernen Urlaubsländern bedenken.

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