Ulm Zähes Ringen um Bahnhof-Parkgarage

Ulm / HANS-ULI THIERER 22.01.2015
500? 800? Tief? Hoch? Das sind die Fragezeichen hinter einem Parkhaus am Hauptbahnhof. Der PBG-Aufsichtsrat sagt mehrheitlich: eine Tiefgarage.

Der Aufsichtsrat der Parkbetriebsgesellschaft (PBG) der Stadt Ulm hat gesprochen - in einer Sitzung, in der gestern dem Vernehmen nach die Wogen hochgegangen sein sollen. Mehrheitlich empfiehlt dieses Gremium dem Ulmer Gemeinderat für dessen Sitzung am 28. Januar, vor dem Hauptbahnhof eine Tiefgarage zu bauen. Was dieses Wort wert ist, muss sich an diesem Tag - dem kommenden Mittwoch - aber erst noch weisen. Im Rat sind die politischen Konstellationen undurchsichtig, die Mehrheiten derzeit alles andere als klar.

Im 13-köpfigen PBG-Aufsichtsrat sitzen zehn Stadträte, der OB und zwei städtische Amtschefs. Letztere, so steht zu vermuten, dürften gestern in der nicht-öffentlichen Sitzung den Verwaltungsvorschlag unterstützt haben, eine Tiefgarage zu bauen. Das Duo hat aber im Gemeinderat kein Stimmrecht.

Offen blieb gestern die umstrittene Frage der Stellplatzzahl. Eine Ratsmehrheit hat sich auf 800 festgelegt, darunter die CDU, die aber für ein Parkhochhaus ist. Die Verwaltung hat bisher aus Kosten-, Bauabwicklungs- und Logistikgründen für eine kleinere Tiefgarage mit nur 500 Plätzen plädiert.

Die Entscheidung über die Größe obliegt nun dem Rat, in dem die politischen Fronten selbst in einzelnen Fraktionen uneinheitlich verlaufen. Während die Grünen grundsätzlich gegen eine Parkgarage vor dem Hauptbahnhof sind und den allgemein als notwendig erachteten weiteren Stellplatzbedarf in der Schillerstraße gedeckt sehen möchten, ist eine Mehrheit aus verschiedenen Fraktionen für die größere Variante. Jedoch lehnt die CDU es mittlerweile ab, die 800 Stellplätze unter der Erde zu bauen. Sie ist - siehe Bericht rechts - vielmehr für ein über dem Busbahnhof aufgestelztes Parkhochhaus gegenüber dem Deutschhaus. Es sei schneller realisierbar und um weniger als die Hälfte zu bekommen als eine Tiefgarage mit 800 Plätzen, deren Kosten auf 60 Millionen Euro geschätzt werden.

In kommunalpolitischen Kreisen wird spekuliert, dass womöglich diese Variante am Ende mehrheitsfähig wird.