Ulm Die Grünen: Wie lässt sich das Stadtbild schützen?

Ulm / Chirin Kolb 10.10.2018

Überall in Ulm wird neu gebaut, das Alte verschwindet. Oft ist das nicht schade, manchmal aber schon, finden einige Stadträte. Der Denkmalschutz helfe da nur begrenzt weiter. Denn manches, das nicht unter Denkmalschutz steht, wäre womöglich trotzdem erhaltenswert. In diesen Fällen sollte die Stadt eingreifen können, meint Annette Weinreich. Die Grünen-Stadträtin möchte der Stadtverwaltung eine Handhabe geben, in Form einer Erhaltungssatzung. Im Bauausschuss stieß sie damit auf entschiedenen Widerstand.

Auslöser der Diskussion war das Bauvorhaben der Kirchengemeinde St. Elisabeth, die in der Weststadt unter anderem ein neues Gemeindehaus bauen will. Dafür müssen das Roncallihaus und das alte Pfarrhaus weichen. Das  Pfarrhaus sei unbedingt erhaltenswert, finden Sabine Schuler und Siegfried Keppler (CDU). Andere Stadträte nannten weitere Gebäude, beispielsweise das Bräustüble der früheren Münster Brauerei, das zugunsten von Wohnungsbau abgerissen werden soll. Es steht ebenfalls nicht unter Denkmalschutz. Was erhaltenswert ist, sollten Stadt und Gemeinderat definieren, „es darf nicht allein den Investoren überlassen bleiben“, sagte Weinreich.

In der Regel sei für einen Investor ein Abbruch dann interessant, wenn der Neubau größer und damit lukrativer werden kann. Deshalb sei die Neigung zum Abriss sehr ausgeprägt. Eine Erhaltungssatzung könne die Lücke zwischen Denkmalschutz und normalem Baurecht schließen, „sie würde wenigstens ein bisschen was reglementieren“. Einige Städte haben Erhaltungssatzungen, sie sind eine Art kommunaler Denkmalschutz. Städte können so speziell auf ihre Gegebenheiten, auf Quartiere oder Straßenzüge zugeschnittene Regelungen formulieren. Strengere Reglementierungen? Bloß nicht, meint Gerhard Bühler (FWG). Eine Erhaltungssatzung wäre „völlig falsch“. Und das aus mehreren Gründen. Erstens: „Eine Stadt lebt, atmet und verändert sich. Sie braucht keine Käseglocke.“ Zweitens: Die Geschmäcker seien verschieden, „dem einen gefällt dies, dem anderen das, und am Ende haben wir an jeder Ecke etwas, das erhalten werden muss.“ Der Wandel werde somit blockiert. Drittens: der Eingriff ins Eigentum. „Was ist das Eigentum dann noch wert?“

Eingriff ins Eigentum

Auch Baubürgermeister Tim von Winning ist äußerst skeptisch. Zum Einen könne der Eingriff ins Eigentum tatsächlich groß sein.  „Es ist keine Schande, mit Immobilien Geld zu verdienen.“ Zum anderen sei die Wirkung einer Erhaltungssatzung begrenzt. Sie könne zwar ein Stadtbild schützen, kaum aber einzelne Gebäude. Einen Abriss zu verhindern, sei auch mit einer Erhaltungssatzung sehr schwer zu begründen. Das Gesicht einer Stadt verändere sich, „wir verlieren etwas, gewinnen aber etwas anderes“.

So schnell gibt Annette Weinreich aber nicht auf. Sie beantragte: Die Stadträte sollen sich in einer späteren Sitzung ausführlich mit diesem Thema befassen.

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Gemeindehaus, Wohnungen, Kindertagesstätte

Bauvorhaben Die katholische Kirchengemeinde St. Elisabeth will auf ihren Grundstücken in der Weststadt (Elisabethenstraße, Blücherstraße und Söflinger Straße) ein neues Gemeindehaus mit Pfarrbüro, Veranstaltungsraum und Kindertagesstätte bauen. Auf einem Teil des Grundstücks, das ebenfalls der Kirchengemeinde gehört, wird das Siedlungswerk Stuttgart 36 Wohnungen, davon 9 geförderte, und eine Tiefgarage mit 38 Plätzen verwirklichen. Die bestehenden Gebäude, darunter das Roncallihaus, werden abgerissen. Zwischen der Kirche und der Neubebauung soll ein kleiner begrünter Quartiersplatz entstehen. Die Stadträte stimmten diesen Plänen zu.

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