Ulm Wahlbeteiligung sinkt weiter und weiter

Alles andere als üppig voll waren am Sonntag die Wahlurnen. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 42,5 Prozent.
Alles andere als üppig voll waren am Sonntag die Wahlurnen. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 42,5 Prozent. © Foto: Oliver Schulz
Ulm / HANS-ULI THIERER 01.12.2015
Die OB-Wahl am Sonntag ist zur klaren Sache für Gunter Czisch geworden. Ganz besonders in den Ulmer Ortschaften. Bezogen auf die Wahlbeteiligung verliert der Sieg im ersten Wahlgang ein wenig an Glanz. Mit einem Kommentar von Hans-Uli Thierer: Einerseits und andererseits

Gunter Czisch (CDU) wird am 1. März neuer Ulmer OB. Der sechste nach dem Krieg und nach Robert Scholl, Theodor Pfizer (beide parteilos), Hans Lorenser, Ernst Ludwig (beide CDU) und Ivo Gönner (SPD). Dass Czisch sich gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit von 52,9 Prozent gegen seinen schärfsten Rivalen Martin Rivoir (29,9 Prozent) durchzusetzen vermochte, ist ein großer persönlicher Erfolg, der landesweit für mediales Rauschen sorgt.

Czisch hat am Sonntag also von mehr als jedem Zweiten, der zur Wahl gegangen ist, die Stimme bekommen. Bezogen auf die Wahlbeteiligung verliert der Sieg indessen ein wenig. Von 90 312 Wahlberechtigen haben nur 38 395 abgestimmt, das sind 42,5 Prozent und bedeutet die zweitniedrigste Beteiligung an einer Ulmer OB-Wahl nach dem Krieg. Von den Abstimmenden haben sich 20 248 für Czisch entschieden, das sind gerade mal 22,4 Prozent aller Wahlberechtigten. Für Czisch war also nicht einmal jeder vierte Stimmberechtigte. Der künftige Oberbürgermeister kommentierte die schwache Wahlbeteiligung im Interview mit der SÜDWEST PRESSE so: „Im Vergleich zu anderen Städten noch ganz ordentlich. Es kann uns aber nicht zufrieden stellen, wenn nicht einmal jeder Zweite zur Wahl geht.“

Am Ergebnis gibt es freilich nichts zu deuteln. Czisch hat alle 17 Stadtteile gewonnen. Fulminant teilweise seine Ergebnisse in den Dörfern: In Grimmelfingen, Unterweiler, Eggingen, Ermingen, in Donaustetten, Einsingen und Lehr lag er bei mehr als 60 Prozent.

In den nicht gerade als CDU-Hochburgen bekannten Kernstadtbezirken Stadtmitte, Oststadt und Weststadt erzielte der 52-Jährige immer noch Ergebnisse deutlich über der 40-Prozent-Marke. Dort punktete Martin Rivoir am besten – freilich auch nur mit Stimmenanteilen von mehr als 30 Prozent. Eines mag dem Sozialdemokraten Trost sein: Totalausreißer nach unten, wie die SPD sie bei Parteiwahlen mit Anteilen unter 20 Prozent auch schon erlebt hat, blieben Rivoir erspart.

Die Wahlbeteiligungen seit 1948

Die Zehnte Ulm hat am Sonntag seine zehnte OB-Wahl erlebt. Die erste freie Wahl war 1948. Es ging darum, wer OB wird, nachdem 1945 Robert Scholl durch die US-Militärregierung eingesetzt worden war. Die Beteiligung lag in Durchgang eins bei 72, in der Stichwahl, die es damals gab und die Theodor Pfizer gewann, bei 66 Prozent. 1954, bei Pfizers Wiederwahl, stimmten 66,5 Prozent ab. Zwölf Jahr später waren es dann bei der neuerlichen Wiederwahl 39,5 Prozent. Diese schwächste aller Beteiligungen an einer OB-Wahl in Ulm ist bemerkenswert, weil sie nicht wesentlich unter jener am Sonntag lag, Pfizer damals aber Alleinkandidat war. Bei den Wahlen von Hans Lorenser 1972 und 1980 lagen die Beteiligungen bei 59,6 und 49,6, bei der Wahl Ernst Ludwigs 1983 bei 54,7 Prozent. Ivo Gönners erzielte seine Wahlerfolge 1991, 1999 und 2007 unter Teilnahme von 58,3 sowie 51,6 und 43 Prozent der Wahlberechtigten.

Ein Kommentar von Hans-Uli Thierer: Einerseits und andererseits

Wenn einer in einer als offen geltenden Wahl auf Anhieb die absolute Mehrheit holt, ist das erst mal ein großer Erfolg. Gunter Czisch, der künftige OB von Ulm, hat also – einerseits – einen großen persönlichen Sieg davon getragen. Ein solcher großer Sieg bedeutet aber immer auch große Verantwortung. Schließlich haben die Ulmer ihren neuen ersten Mann im Rathaus mit einem gehörigen Vertrauensvorschuss ausgestattet.

Vertrauen ist ein Kernelement in der Demokratie. Damit ist nicht gemeint, dass die Wähler in lemmingemäßiger Gläubigkeit einem und seinen Versprechungen hinterherlaufen. Wohl aber, dass sie es einem zutrauen, eine Aufgabe entschlossen, verantwortlich und führungsstark auszufüllen.

Andererseits – und da unterscheidet sich Ulm bei kommunalen Wahlen nicht von anderen Städten – nähert sich die Wahlbeteiligung bedenklich der 40-Prozent-Marke. Zwar hat am Sonntag mehr als jeder zweite Abstimmende Czisch gewählt, von allen wahlberechtigten Ulmern aber war es nicht einmal jeder vierte.

Es genügt nicht, diejenigen, die nicht (mehr) wählen, mit dem erhobenen Zeigefinger zurechtzuweisen, dass sie ein demokratisches Ur-Merkmal einfach sausen lassen. Die politische Kaste von oben bis unten – und eben auch strahlende Wahlsieger wie Czisch – muss sich fragen lassen: Wo liegen die Fehler im System, wenn Wahlen in der Demokratie zu immer exklusiveren Veranstaltungen werden?