Studienreisen, Abschlussfahrten oder Schullandheim sind für viele Jugendliche Höhepunkte des Schuljahres. Es sind auch die außerunterrichtlichen Aktivitäten, die von Bildungspolitikern gerne gefordert werden. Doch damit könnte bald Schluss sein, zumindest werden die Ausflüge weniger. Grund ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.

Bisher konnten Lehrer auf die Vergütung ihrer Reisekosten verzichten. Das haben viele zumindest im Vorfeld getan, damit Schulen auch Reisen, die über ihr Budget hinausgehen, genehmigen konnten. Diese Praxis wurde nun vom Bundesverwaltungsgericht beanstandet. Die Folge: Eine Anordnung, dass Schulen ab sofort nur noch bis zu ihrer Budgetgrenze gehen dürfen. Die Kosten für die Lehrer, wozu die Fahrtkosten sowie Übernachtungs- und Tagesgeld gehören, müssen durch das Budget gedeckt sein. Was die Lehrkräfte selbst dazu sagen, ist letztlich egal. An den Schulen in der Stadt herrscht nun Unsicherheit. Ausgenommen sind jedoch davon Reisen, für die bereits Verträge unterzeichnet sind.

Topf 2017 nicht ausgeschöpft

Bisher durften Schulleiter Klassenfahrten auch genehmigen, wenn auf den ersten Blick die Mittel der einzelnen Schule nicht reichten – sofern die Lehrer grundsätzlich bereit zum Verzicht waren. Für Klassenfahrten gibt es nämlich einen landesweiten Topf, in dem 2017 rund 2,8 Millionen Euro für rund 5000 Schulen waren. Da manche Schulen weniger Geld brauchen, wurde umverteilt. Lehrer bekamen ihr Geld doch. Der Topf wurde 2017 nicht ausgeschöpft.

„Damit sind wir in vielen Fällen ganz gut hingekommen“, erklärt auch Markus Pfeil, Schulleiter an der Friedrich-List-Schule. Er betont zudem, dass kein Lehrer gezwungen wurde, solche Fahrten zu begleiten. Allein durch die bereits vertraglich gesicherten Fahrten sei das Budget für das Kalenderjahr 2019 an der List-Schule bereits jetzt überschritten. Mehrere Studien- und Klassenfahrten, für die noch keine Verträge geschlossen wurden, werden wohl flach fallen. Aktuell könne er nicht mal mehr eine Fahrt zum Blautopf genehmigen. „Im Jahr 2020 müssen wir dann völlig neu planen“, erklärt Pfeil.

Gabriele Kapitzky, Elternvertreterin an der List-Schule, nimmt die Landesregierung in die Pflicht. Die müsse für eine Lösung sorgen: „Das Urteil ist ja auch nicht erst seit vorgestern bekannt.“ Von der Schulleitung sei sie sehr früh informiert worden: „Ansonsten denke ich, ist die Elternschaft noch recht uninformiert.“ Diesen Eindruck habe sie auch gewonnen, als sie das Thema im Ulmer Gesamtelternbeirat (GEB) angesprochen habe.

„Ich muss mich da jetzt erst auf den aktuellen Stand bringen“, sagt der Vorsitzende Gerd Braig. Dazu stünde er im Austausch mit der Stadt Ulm und dem Regierungspräsidium Tübingen. Eines ist für Braig aber klar: „Es wird Druck aufgebaut.“ Einschnitte im Klassenfahrtsprogramm der Schulen will er nicht akzeptieren: „Das wäre ein hohes Gut, das wir verlieren.“ Deshalb werde der GEB mit den geschäftsführenden Schulleitern für die unterschiedlichen Schularten zusammenarbeiten. „Denn die haben das gleiche Interesse“, betont Braig.

Auf wackligen Füßen

Am Schubart-Gymnasium wurde bereits angekündigt, dass Fahrten entfallen, die Abschlussfahrt der Abiturienten und Studienfahrten stünden auf wackligen Füßen. Das erzählen Schüler. Welche es genau betrifft, dazu macht Schulleiterin Martina Lutz keine Angaben. Vorgeschrieben sei lediglich eine Fahrt ins Schullandheim und auch an ihrer Schule gebe es Ausflüge, für die bereits Verträge geschlossen worden seien. Ansonsten sei der Kostendeckel „relativ schnell erreicht.“ Auch Lutz sagt, sie wolle sich erst abstimmen, und zwar mit den anderen Ulmer Schulleitern: „Das muss relativ bald sein.“

Nicht betroffen vom Verwaltungsgerichtsurteil sind etwa Fahrten im Rahmen von „Jugend trainiert für Olympia“. „Die werden aus einem anderen Topf bezahlt“, sagt Dieter Greulich, Leiter des Anna-Essinger-Gymnasiums, das an vielen Sportwettkämpfen teilnimmt. Bei den anderen Reisen will er Freiplätze für Begleitpersonen, wie sie etwa Jugendherbergen anbieten, nicht mehr für die ganze Gruppe verrechnen. Stattdessen sollten sie künftig vollständig für die Lehrer genutzt werden. Das so eingesparte Geld soll dann für Fahrten verwendet werden, bei denen es keine Freiplätze gibt. Was aber natürlich im Umkehrschluss bedeuten würde, dass es für die Eltern teurer wird.

Was die Verrechnung der Freiplätze angeht, kommt ein Problem hinzu. Da stünde schnell der Verdacht der Vorteilsnahme im Raum, meint Elternvertreterin Kapitzky. Zumindest müssten bestimmten Vorgehensweise „einige Gremien“ zustimmen, sagt auch Pfeil. Womit man wieder an dem Punkt ist, dass das Land verbindliche Lösungen liefern muss.

Auf der anderen Seite der Donau geht man mit dem Thema gelassen um. „Wir haben das noch nicht erörtert, aber ich glaube, dass es uns nicht betreffen wird“, sagt Mark Lörz, Schulleiter am Pfuhler Bertha-von-Suttner-Gymnasium. Einen grundsätzlichen Stopp für Klassenfahrten gibt es nicht. Ein Verzicht auf die Reisekosten sei nicht üblich. Man habe die Fahrten bislang immer aus dem Schulhaushalt und mit Zuschüssen etwa von privaten Förderern finanzieren können, sagt Lörz.

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Schreiben Grundsätzlich dürfen außerunterrichtliche Veranstaltungen von der Schulleitung nur im Rahmen von verfügbaren Haushaltsmitteln genehmigt werden. Das haben die Regierungspräsidien landesweit den Schulleitungen jüngst mitgeteilt.  Bisher waren darüber hinausgehende Veranstaltungen möglich, sofern Lehrkräfte ganz oder teilweise auf die zustehende Reisekostenvergütung verzichtet haben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte das beanstandet.