Betrüger Ulmer Steuerbetrüger gefährden gesellschaftlichen Zusammenhalt

Ulm / . HANS-ULI THIERER 04.01.2014
1607 Steuerbetrüger haben sich im Einzugsgebiet des Ulmer Finanzamtes in den vergangenen drei Jahren selbst angezeigt. Wohl kaum aus der Einsicht, dass das soziale Gleichgewicht in der Region auch deshalb besteht, weil sich jeder für das Gemeinwesen nach seiner Stärke beteiligt. Ein Leitartikel von Hans-Uli Thierer

Mancher Sachverhalt erklärt sich schlichter als man denkt. Wer das Geheimnis ergründet, warum es dem Land und seinem Durchschnittsmenschen so gut geht wie nur wenigen Ländern und dem Durchschnittsmenschen anderswo, der muss nicht groß hineingeheimnissen. Er stößt auf das hierzulande verbreitete Phänomen des Mittelstands.

Die Wirtschaftsstruktur im Südwesten ist - als ein Motor des Wohlstands - mittelständisch geprägt. Als Ulm in den 80er Jahren in eine schwere industrielle Krise taumelte, war es neben dem Aufbau der Wissenschaftsstadt der Ausbau dieser mittelständischen Strukturen, die übern Berg halfen.

Regional charakteristisch ist aber auch, dass die Gesellschaft auf dem Fundament eines breiten bürgerlichen Mittelstandes fußt. Wer den sozialen Frieden bewahren möchte, ist also gut beraten, die Mittelschicht zu stärken.

Das dritte Element, das Stabilität verleiht, findet sich in unserer Staatsräson, die unter anderem darauf gründet, dass jeder nach seiner Stärke und seinem Vermögen Steuern zahlt. Mit Steuern wird das Gemeinwesen finanziert, das von der neuen Bahnstrecke bis zur sanierungsfälligen Schul-Turnhalle reicht. Wohlgemerkt reden wir hier nicht von den Wohltaten reicher Leute in rotarischen Clubs oder ihren Spenden für soziale und karitative Zwecke. Wir reden von Steuern und staatlichen Mitteln, deren ausgleichender Zweck darin besteht, Arme nicht immer ärmer werden zu lassen.

Damit reden wir gleichzeitig von jenen 1607 Steuersündern, die sich im Einzugsgebiet des Finanzamts Ulm in den vergangenen drei Jahren zu einer Selbstanzeige entschlossen haben. Ob ihnen bewusst ist, was Bundes- und Landesstatistiker ebenso feststellen wie große Sozialverbände, also etwa VdK, Caritas, Diakonie? Sie beklagen, dass die Effekte der Umverteilung immer schlechter greifen - auch, weil der Spitzensteuersatz von einst deutlich über 50 auf deutlich unter 50 Prozent gesunken ist. Deutschland ist im Vergleich zu anderen westlichen Ländern ein Niedrigsteuerland für Wohlhabende.

Die Vermögenden - und das sind besagte 1607 Steuersünder allemal - werden wieder mehr abtreten müssen, um das für die soziale Befindlichkeit maßgebliche Volksgefühl der Gerechtigkeit im Lot zu halten; und um zu verhindern, dass sich Debatten über Neid und Maßlosigkeiten zuspitzen oder radikalisieren. Mit Gleichmacherei hat dies nichts zu tun. Wer sie übertreibt, beseitigt Anreize zur Leistung. Wer aber maßlose Ungleichheit befördert, raubt der Gesellschaft ihren unverzichtbaren Sinn fürs Gemeinwohl, für die prinzipielle Solidarität der Schichten untereinander.

Ob ein Motiv der Selbstanzeigen dieser 1607 Flüchtlinge in Steuerparadiese die späte Einsicht war, dass dieses Land im Allgemeinen und der hiesige reiche Landstrich im Besonderen auch deswegen prosperiert, weil er sozial ausgewogen ist, weil starke Schultern schwächere stützen? Eher wohl waren die Angst vor Steuerfahndung und Strafverfolgung das weniger edle Motiv.

Die Mittelschicht spürt, ob einer an den Pranger gehört. Dafür ist nicht nur die Schwere eines Vergehens maßgeblich. Ebenso entscheidend ist, ob jemand sich durch Haltung Ansehen erworben hat. Uli Hoeneß, gebürtiger Ulmer und Steuersünder, als Münchner aber keiner der besagten 1607, weiß ein Lied davon zu singen, was es heißt, Kredit verspielt zu haben