Ulm / HANS-ULI THIERER Es sind nur erste Anzeichen, die aber sind untrüglich: Die schwächelnde Konjunktur im Land wirkt sich auf die Finanzen der Stadt Ulm aus. Noch besteht kein Anlass, Alarm zu schlagen. Aber: Es geht bergab. Mit einem Kommentar von Hans-Uli Thierer.

"Das ist ein unaufgeregter Nachtrag." So ist im Hauptausschuss des Ulmer Gemeinderats das Gesamturteil des Finanzbürgermeisters Gunter Czisch über den Nachtragshaushalt für 2014 ausgefallen. Das Zahlenwerk hat den Ausschuss ohne Debatte und ohne Gegenstimmen passiert und dürfte am Mittwoch durch den Gemeinderat verabschiedet werden.

Business as usual also? Gute Geschäftsgrundlage, wie in den vergangenen guten Jahren immer? Nicht ganz. Czisch und Kämmereileiterin Heidi Schwartz sehen erste Anzeichen dafür, dass die erlahmende Konjunktur, die sich abzeichnet, auch Ulm erfassen wird. Indizien?

Erstmals seit mehr als einem halben Jahrzehnt kann die Stadt keine einmaligen Gewerbesteuer-Nachzahlungen verbuchen, die in der Vergangenheit mit Millionenbeträgen dazu geführt haben, dass Schulden abgebaut und Geld für das Großprojekt Straßenbahn - geschätzte Gesamtkosten inzwischen 180 Millionen Euro für die Linie 2 auf den Kuhberg und in die Wissenschaftsstadt - angespart werden konnten. Weiteres Anzeichen: Die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen, stets Signale, dass es der Wirtschaft gut geht, lassen krass nach. Die Stadt müsse froh sein, wenn sie Ende 2014 jene knapp 90 Millionen an Gewerbesteuer auch eingenommen habe, mit denen zu Jahresbeginn gerechnet worden war. In den vergangenen Jahren waren die nicht zuletzt auf Steuerschätzungen des Bundes fußenden Prognosen stets übertroffen worden.

Noch so ein Anzeichen, dass es in nächster Zeit nicht mehr bergauf, sondern eher in die andere Richtung gehen könnte: Sehr zum Verdruss vieler Stadträte vor allem der CDU und der SPD hat die Stadt die geplante Tiefgarage unter der Friedrich-Ebert-Straße abgespeckt. Und zwar sowohl von der Dimension her von 800 auf nur noch gut 500 Plätze, als auch von der Aufwändigkeit der Konstruktion. Der Investitionsaufwand soll reduziert werden.

Dennoch und gerade: Während die Gewerbesteuer heuer stagniert und in nächster Zeit mit Rückgängen zu rechnen ist, hat sich der Einkommensteueranteil für Ulm gegenüber den Erwartungen nochmals um fünf Millionen Euro erhöht. Er erreicht 2014 das Rekordniveau von 59 Millionen Euro und ist Ausdruck höchster Beschäftigung. Jedoch kein Signal, dass alles doch viel besser ist als die Gewerbesteuerentwicklung vermuten lässt. Der Einkommensteueranteil berechnet sich auf der Basis früherer Jahre - und die waren bekanntlich prima.

Dicke Sparbücher

Kernzahlen Einige Zahlen aus dem Nachtragshaushalt der Stadt Ulm, den der Gemeinderat nach der Vorberatung im Hauptausschuss am Mittwoch verabschieden wird: Auf der hohen Kante ("Sparbücher") liegen zur Finanzierung des Eigenanteils der Straßenbahn bis Jahresende 72 Millionen Euro. Zur Verringerung der Netto-Neuverschuldung sind 41,7 Millionen Euro angespart. Wegen des extrem niedrigen Zinsniveaus werden Schulden derzeit aber nicht im großen Stil abgebaut. Die Schulden gehen bis Jahresende um vier Millionen auf 127 Millionen Euro zurück. Für Sozial- und Jugendhilfe werden 46,5 Millionen Euro ausgegeben. Die Investitionen liegen mit 85 Millionen Euro höher denn je.

SWP

Ein Kommentar von Hans-Uli Thierer

Übermut verbietet sich. In Bezug auf die Entwicklung von Einnahmen zu Ausgaben kann dem Ulmer Kämmerer Gunter Czisch nicht so schnell einer was vormachen. Dem Finanzbürgermeister wird nachgesagt, er höre das Gras wachsen; oder besser gesagt, seinen PC, sein Tablet oder Smartphone Alarm schlagen. Gilt Czisch doch als IT-Freak - und in der Verwaltung als personifiziertes Frühwarnsystem. Umso erstaunlicher, wie gelassen er derzeit mit den untrüglichen Zeichen umgeht, dass die fetten Jahre vorbei sind. Die wirtschaftliche Entwicklung verheißt Stagnation bis Rückgang, vorerst jedenfalls kein gewinnbringendes Wachstum mehr. Das wird nicht ungestreift am Stadthaushalt vorbeigehen, der - steuerlich gesehen - an einem Tropf hängt, der zweifach gespeist wird aus der Wirtschaft: Gewerbesteuer und Einkommensteuer-Anteil. Nun hat sich gerade in der globalen und nationalen Krise vor gut einem halben Jahrzehnt gezeigt, dass die regionale Wirtschaft vielfach robuster geworden ist. Hingen Wohl und Wehe der Stadt bis in die 90er Jahre davon ab, wie es einigen industriellen Großfirmen ging, so ist die Wirtschaftsstruktur mit vielen jungen Branchen heute wesentlich breiter und weniger anfällig. Dennoch: Die Stadtpolitik ist angesichts eines dicken Investitionspakets gut beraten, um- und vorsichtig in den Herbst zu gehen. Im Dezember sind Haushaltsberatungen. Übermut verbietet sich. Trotz des gelassenen Ulmer Kämmerers.