Haushalt Ulmer Einnahmen sprudeln noch stärker

Ulm / swp 23.08.2018

Es sind gute Zeiten für den städtischen Haushalt. Die Wirtschaftslage sorgt dafür, dass die Einnahmen weiter steigen. Bundesweit geht der Arbeitskreis Steuerschätzung aktuell von einer deutlich besseren Entwicklung aus als prognostiziert, und zwar von Steuermehreinnahmen von 7,8 Milliarden Euro. Für Ulm rechnet Finanzbürgermeister Martin Bendel ebenfalls mit deutlichen Mehreinnahmen.

An Gewerbesteuer seien bisher Einmalzahlungen in Höhe von rund 11 Millionen Euro angefallen, heißt es im Finanzzwischenbericht für das erste Halbjahr, den Bendel jetzt vorgelegt hat. Es bleibe aber abzuwarten, wie das Jahresergebnis bei der Gewerbesteuer ausfallen wird. Auch an Grundsteuer rechnet Bendel mit Mehrerträgen. Die gute wirtschaftliche Lage führe zudem dazu, dass Ulm über den kommunalen Finanzausgleich mehr Geld erhalten wird. Bendel will die Mehreinnahmen auf die hohe Kante legen.

Im Sozialbereich steigen die Ausgaben in der Eingliederungshilfe deutlich. Als Grund nennt er die Erhöhung der Pflegesätze. Mehr Geld müsse die Stadt auch für die Grundsicherung aufwenden, da die Zahl der Empfänger ebenfalls steigt. Der Finanzbürgermeister geht aber davon aus, dass das im Haushalt vorgesehene Geld dafür ausreicht.

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