Ulm Ulm geht's gut

HANS-ULI THIERER 07.08.2012
Die Ulmer Finanzlage ist gut - allen globalen und lokalen Krisen zum Trotz. Oberbürgermeister Gönner und Kämmerer Czisch hoffen, dass der Arbeitsplatzabbau vom Arbeitsmarkt gut bewältigt werden kann.

"Wir haben einigermaßen Fett auf den Rippen. Unsere Investitionsfähigkeit in den kommenden drei Jahren scheint gesichert." Ganz gegen seine Gewohnheit, immer erst einmal ans Maßhalten zu appellieren, wies der Ulmer Kämmerer Gunter Czisch bei der Verabschiedung der Eckwerte für das Haushaltsjahr 2013 im Ulmer Gemeinderat zunächst auf die ausgesprochen solide und stabile Finanzlage der Stadt hin. Sie hat trotz einer hohen durchschnittlichen jährlichen Investitionsrate von rund 60 Millionen Euro dazu geführt, dass der Schuldenberg in den vergangenen zehn Jahren auf fast die Hälfte abgetragen werden konnte. Aus diesem Grund leistet sich die Stadt auch Neues, beispielsweise einen Sonderfaktoren-Zuschuss zur Tanzförderung.

Czisch wäre freilich nicht Czisch, hätte er nicht auch warnend den Zeigefinger gehoben: Die immer unberechenbareren und kurzatmigeren Zyklen der Konjunktur könnten schnell zu Rückgängen bei den Steuereinnahmen führen; vor allem bei der Gewerbesteuer, die Dank einer überragend beständigen regionalen Wirtschaft seit drei Jahren das Rückgrat auf der städtischen Einnahmenseite bildete. Im Schnitt und ohne Berücksichtigung immer wieder auftretender Sonderfaktoren bescherte sie der Stadtkasse stets zwischen 70 und 80 Millionen Euro.

Wie schnell sich das Blatt wenden kann, zeigen Entwicklungen bei Evobus, Iveco oder Nokia. Deren Namen nannten Czisch und Oberbürgermeister Ivo Gönner im Gemeinderat zwar nicht. Klar war aber, wer gemeint war, als von bedenklichen Krisenerscheinungen die Rede war. Kämmerer und OB drückten freilich die Hoffnung aus, dass das Fachpersonal auf einem als robust eingeschätzten Arbeitsmarkt Aufnahme findet.

Die Fraktionen, das zeigten die Wortbeiträge Dr. Thomas Kienles (CDU), Annette Weinreichs (Grüne) Dr. Bruno Waidmanns (FDP), Reinhold Eichhorns (FWG) und Dorothee Kühnes (SPD), sind zufrieden - auch mit sich selber. Denn: Sie haben durch den von der großen Mehrheit mitgetragenen Konsolidierungskurs die guten Grundlagen ja selber geschaffen.

Kienle gab ein ehrgeiziges Ziel aus , das der Gemeinderat nach den Worten Waidmanns besser "wie eine Monstranz vor sich hertragen sollte als ein neues Verwaltungsgebäude", das für zehn Millionen Euro in der Oststadt (bei der AOK) im Gespräch ist: Der CDU-Fraktionschef schlug vor, dass man den Schuldenabbau weiter so konsequent fortsetzen sollte wie bisher. Dann wäre Ulm in gut einem Jahrzehnt schuldenfrei.