Ulm Ulm erhält für Infrastruktur 1,4 Millionen Euro

SWP 28.06.2015
Rund 1,4 Millionen Euro stehen der Stadt Ulm in den kommenden Jahren zusätzlich für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Infrastruktur zur Verfügung. Das hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid bekannt gegeben.

Das Geld stammt aus einem Sondervermögen des Bundes, mit dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen von finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen. "Das Geld ermöglicht unseren Kommunen wichtige Zukunftsinvestitionen etwa in die energetische Sanierung, in die Luftreinhaltung oder die Lärmbekämpfung", teilt der Minister mit. Landesweit stehen 248 Millionen Euro bereit. 40 Millionen Euro davon fließen in den Breitbandausbau. Weitere 40 Millionen werden über den so genannten Ausgleichstock verteilt, aus dem vor allem kleinere Gemeinden bei besonderem Bedarf unterstützt werden.

Die 1,4 Millionen Euro für Ulm stammen aus der pauschalen Investitionsförderung in Höhe von 168 Millionen Euro. Das Finanzministerium hatte sich mit den kommunalen Landesverbänden auf eine Verteilung verständigt, bei der unter anderem die Steuerkraft und die Arbeitslosigkeit als Kriterien einbezogen werden. Landesweit werden rund 970 Städte und Gemeinden von der Förderung profitieren. Um sie zu erhalten, müssen die Kommunen einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erbringen.