Haushalt Stadt soll Millionenüberschuss investieren

Ulm / jon 18.07.2018

Jeder Ulmer und jede Ulmerin ist mit 900 Euro pro Kopf verschuldet, rein statistisch gesehen. Das ist die schlechte Nachricht der aktuellen Haushaltsberatungen. Nimmt man aber die städtischen Rücklagen, in der Kommunalpolitik „Sparbücher“ genannt, hinzu, ist die Stadt (und damit ihre Bürger) quasi schuldenfrei. „Wir könnten die Sektkorken knallen lassen“, scherzte CDU-Stadtrat Bertram Holz auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, wo der Jahresabschluss 2017 einstimmig angenommen wurde. „Aber wir sollten uns nicht berauschen lassen“, warnte Finanzbürgermeister Martin Bendel im Anschluss.

Seine Sorge: Angesichts eines satten Plus von 43,5 Millionen Euro im Jahr 2017 könnten die Ausgabewünsche zunehmen. Schließlich haben unter anderem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer dazu geführt, dass 12,7 Millionen Euro mehr als erwartet in der Stadtkasse gelandet sind.

Doch der Verweis des Finanzbürgermeisters, die Ausgaben seien nur in dieses Jahr verschoben und nicht aufgehoben, fruchtete zunächst nicht. Für die CDU warb der Fraktionsvorsitzende Thomas Kienle, sehr wohl über erhöhte Investitionen in die Infrastruktur der Stadt nachzudenken. „Die Gänstorbrücke ist doch ein Symbol dafür was passiert, wenn wir zu lange mit Investitionen warten.“ Aufgabe der Stadtpolitik sei es schließlich, die Zukunft zu formen. „Dazu zählen die Gestaltung der Plätze und des Donauufers, Ausbau des Museums – da braucht es ein Signal aus dem Haushalt!“

Widerspruch der Grünen

Dem widersprach der grüne Stadtrat Michael Joukov: „Wir sollten zunächst unsere Hausaufgaben machen und die 70er-Jahre-Bauten sanieren, bevor wie über neue Ausgaben beraten.“ Aber das ließ Kienle nicht auf sich beruhen und verglich Ulm mit seinem bayerischen Nachbarn: „In Augsburg werden Milliarden verbaut.“ Allein in den Bau des Zentralklinikums flössen 1,2 Milliarden Euro, 120 Millionen koste die Sanierung des Theaters, für 600 Millionen entstehe ein Campus. Kienle weiter: „Augsburg wächst und was passiert in Ulm? Hier schmilzt die Wissenschaftsstadt!“ Kienles leicht polemisches Fazit „Irgendwann wird Ulm ein Vorort von Augsburg“ konterte die grüne Ratsfrau Lena Schwelling mit einem „Herr Kienle, das ist doch zu billig!“ Helga Malischewski fügte hinzu: „Wir bauen doch schon an jeder Ecke.“ Aber auch das wollte Thomas Kienle nicht unkommentiert lassen. So habe ihm der Oberbürgermeister von Novi Sad auf dem Donaufest berichtet, dass sich in seiner Stadt derzeit 350 Baukräne drehten. „In Ulm sind es nur 60.“ Harald John

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