Parteien SPD: Hilde Mattheis tritt den Rückzug an

Ruft ihre Genossen zur „Revolution von unten“ auf: Hilde Mattheis.
Ruft ihre Genossen zur „Revolution von unten“ auf: Hilde Mattheis. © Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Ulm / cmy 09.11.2018

Aus Frust über den Kurs ihrer Partei zieht sich die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Hilde Mattheis aus der Parteispitze zurück. In einem gestern Nachmittag an die Mitglieder der südwürttembergischen SPD-Kreisverbände verschickten Schreiben erklärte sie, nicht mehr für den stellvertretenden Landesvorsitz zu kandidieren. Wörtlich heißt es: „Ich sehe die Zukunft meiner Arbeit nicht weiter in diesen verkrusteten Strukturen und Gremien, sondern außerhalb.“ Hintergrund: Am morgigen Samstag geben die Kreisvorsitzenden aus Südwürttemberg in geheimer Wahl ihr Votum darüber ab, wen die Region als stellvertretende Landesvorsitzende bei der Wahl auf dem Parteitag am 24. November unterstützen soll.

Seit Jahren mahne sie vergeblich eine stärkere Profilierung der SPD als Partei für soziale Gerechtigkeit an, schreibt Mattheis. Dazu gehöre für sie eine gerechte Steuerpolitik, die Abschaffung der Schuldenbremse und eine neue Außenpolitik. Auch in den Landesgremien habe sie oft genug gegen die Mehrheitsmeinung für linksprogressive Positionen gekämpft. „Es sieht derzeit nicht danach aus, als würde sich die Einsicht nach mehr klaren sozialdemokratischen Positionen durchsetzen.“ Deshalb sei jetzt die Basis gefordert, nicht zuzulassen, „dass diese wunderbare Partei vor die Hunde geht“. Es gelte, die SPD „von unten nach oben zu revolutionieren“.

Erneut erklärt Mattheis, dass sie die Regierungsbeteiligung der SPD in Berlin für einen Fehler hält. „Parteien aus unterschiedlichen politischen Lagern müssen erkennbar unterschiedliche Perspektiven anbieten. In Umfragen stehe man mittlerweile weit unter dem „furchtbaren“ Ergebnis der Bundestagswahl von 20,5 Prozent. „Ich befürchte, dass einige immer noch nicht die Brisanz der Situation begreifen und weiterhin ihrem Motto folgen: ‚Ist doch mir egal wie groß die Insel SPD ist, Hauptsache ich bin drauf.’“

Aus der SPD austreten will die 64-Jährige nicht. Im parteiinternen Forum „Demokratische Linke 21“, dem sie seit 2011 vorsteht, wolle sie sich weiter engagieren, sagte die Politikerin.

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