Politik SPD: Freude und Frust bei Delegierten

Ulm/Neu-Ulm / Hans-Uli Mayer 23.01.2018
Geteilte Stimmung bei den Ulmern nach dem Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Union.

Lang und ausführlich hat die Partei beraten, Hilde Mattheis in einer kämpferischen Rede für die Oppositionsrolle geworben. Genutzt hat es nichts, die Kritiker einer neuerlichen Großen Koalition hatten das Nachsehen, was die Bundestagsabgeordnete Mattheis auch sehr enttäuscht. Aber aufgeben will sie dennoch nicht. „Das war ganz knapp. Ich bin sicher, dadurch werden alle Mitglieder mobilisiert.“ Mattheis kündigt an, die Kampagne unter dem Slogan „Tritt ein, sag’ Nein“ weiterführen zu wollen. „Ich werbe um Mitglieder“, sagt sie und hofft bei der Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag doch noch die Neuauflage der Großen Koalition verhindern zu können. Ganz anders dagegen der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir, der den Beschluss „ausdrücklich begrüßt“, aber die Parteiführung jetzt in der Pflicht sieht, ernsthaft an inhaltlichen Erfolgen zu arbeiten. Es dürfe nicht noch einmal passieren, sich bei wichtigen Inhalten von der CDU vertrösten zu lassen.

In Ehingen loben Georg Mangold, der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, und der stellvertretende Ortsvorsitzende Lutz Deckwitz vor allem die Qualität der Debatte auf dem Parteitag. „Das war Demokratie“, sagt Deckwitz. Mangold war überrascht, wie knapp die Abstimmung ausgegangen ist, sieht aber in 56 zu 44 Prozent auch eine „saubere Mehrheit“ und ein klares Mandat und hofft, dass die Minderheit dieses Ergebnis akzeptiert und die Verhandler jetzt in Ruhe arbeiten können. Deckwitz hofft, dass in diesen Gesprächen aus Sicht der SPD bei der gesetzlichen Krankenversicherung und bei befristeten Arbeitsverträgen noch etwas  an Verbesserung erreicht werden kann, am Ende habe ja die Partei immer noch die Chance zu sagen: So nicht.

Jürgen Haas, SPD-Kreisrat und SPD-Fraktionsvorsitzender in Schelklingen, sieht keinen Riss in der Partei nach der Entscheidung: „Die SPD war schon immer eine sehr diskussionsfreudige Partei“, sagt er. Allerdings wäre es sicher besser gewesen, wenn es keine zwei sich so hart gegenüberstehende Lager gegeben hätte. Auch in der Region sei die Koalitionsfrage intern sehr stark diskutiert worden. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis lehne eine erneute Große Koalition ebenso ab wie der Kreisvorsitzende Bernhard Gärtner. Er selbst sei da eher Pragmatiker, sagt Jürgen Haas. Das Land brauche eine Regierung, und Neuwahlen seien kein Ausweg.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel