Ulm SPD für eine große Bahnhofs-Tiefgarage

Martin Rivoir für 800 und nicht nur 500 Plätze
Martin Rivoir für 800 und nicht nur 500 Plätze © Foto: Matthias Kessler
Ulm / HANS-ULI THIERER 11.01.2015

Große Koalition – und Opposition gegen die Stadtverwaltung – für eine große Tiefgarage vor dem Ulmer Hauptbahnhof: CDU, FWG und FDP haben erklärt, dass sie anders als die Stadtspitze nicht für nur 500 Stellplätze sind, sondern für 800. Auch die Grünen, eigentlich Gegner weiterer Tiefgaragen in der City, sagen: Wenn schon, denn schon. Alle halten damit an einer Ur-Variante fest, für die vor der Ratsentscheidung Ende Januar auch City-Handel und IHK plädieren. Und mit ihnen die SPD-Fraktion, wie Stadtrat Martin Rivoir erklärte.

Rivoir unterstrich diese Meinung bei einem – wenn man so will – politischen Heimspiel. Nämlich beim Neujahrsgespräch, das der Landtagsabgeordnete alle Jahre wieder mit dem SPD-Ortsverein West im Vereinsheim des Kuhbergvereins führt; in dem Stadtteil also, wo Rivoir lange gewohnt hat. Im Mittelpunkt nach einer den Opfern des Pariser Anschlags gewidmeten Gedenkminute diesmal: der sich abzeichnende Konflikt um Größe und Kosten der Bahnhofs-Tiefgarage.

Die Stadtverwaltung ist abgerückt von ursprünglichen Überlegungen einer durch eine Passage zwischen Bahnhof und Sedelhöfen/Bahnhofstraße in einen Nord- und Südteil gegliederten Tiefgarage mit 800 Plätzen. Sie ist im wesentlichen aus zwei Gründen für die abgespeckte 500er-Variante: Einmal der Kosten wegen, die bei der großen Lösung bei 70 Millionen Euro lägen, bei der kleineren bei 50 Millionen Euro. Zum anderen und im Blick auf weitere Baustellen – Sedelhöfe, Straßenbahn, ICE-Neubaustrecke – wegen der Ausmaße der Baustelle. Rivoir sagte nun, dies seien keine stichhaltigen Gründe. Die Baustelle als solche falle bei einem Verzicht auf den nördlichen Teil der Tiefgarage (300 Plätze) kaum kleiner aus, denn unabdingbar sei außer einer Erschließung auf Höhe Deutschhaus eine Zu-/Abfahrt vor der Post. Sie allein koste acht Millionen Euro, während der nördliche Teil der Tiefgarage, den die Verwaltung kippen möchte, samt Zufahrt 15 Millionen Euro teuer werde.

Rivoirs Gesamtrechnung: Tiefgarage südlicher Teil (500 Plätze) 35 Millionen Euro, Tiefgarage nördlicher Teil (300 Plätze) 15 Millionen Euro, Passage 10 Millionen Euro, plus 10 Millionen Euro für Arbeiten an der Tramhaltestelle mit Schienenverlegung über der Tiefgarage.

Der Stadtrat, ohne dafür groß Widerspruch zu ernten: „Wir sollten mutig sein, selbstbewusst in eine große Lösung investieren und vor dem Bahnhof fortsetzen, was wir durch die Neubaustrecke erreichen.“ Die Notwendigkeit der 800 Parkplätze vor dem Bahnhof sei dem Umstand geschuldet, dass das Oberzentrum Ulm umgeben sei von ländlichem Raum. „Da sind die Menschen aufs Auto angewiesen.“

Wie wichtig die Erreichbarkeit durch das Auto sei, lehrten Erfahrungen mit Park-and-Ride-Angeboten im Weihnachtsgeschäft. Rivoir: „Resonanz gleich null.“ Ergo: „Die Leute wollen mit dem Auto in die Stadt und nicht an den Stadtrand.“

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