Sedelhöfe Sedelhöfe-Verträge vor Abschluss

Ulm / HANS-ULI THIERER 11.07.2016
Es ging um die Stadtfinanzen – und das hopplahopp: Die erste öffentliche Sitzung des neuen Ulmer Finanzbürgermeisters war eine der schnellsten ihrer Art.

Hat der Hauptausschuss des Ulmer Gemeinderats je schneller getagt? Obwohl auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils neun Punkte standen, war die Sitzung in kaum einmal zehn Minuten vorbei. Und das zur Premiere des neuen Finanzbürgermeisters Martin Bendel.

Lag es an Ermüdungserscheinungen der Stadträte, die zuvor mit Mitgliedern des Fachausschusses für Stadtentwicklung zweieinhalb Stunden nichtöffentlich hinter Türen getagt hatten? Unter anderem ging es ums Closing für die Sedelhöfe. Also um die finalen Vertragsvereinbarungen mit dem Investor DC Commercial/DC Values, die nun am Mittwoch (16 Uhr, Rathaus) das Plenum  vollends absegnen soll. Geregelt sind darin die Einzelheiten wie Kaufpreis – dem Vernehmen nach 27,5 Millionen Euro – und städtischer Anteil an der Sedelhof-Tiefgarage – zehn Millionen Euro –, durch die das seit 2014 brach liegende Baugrundstück nun noch vor der Sommerpause an DC übergeht. Hinter verschlossenen Türen gab es eine Menge Gesprächsbedarf, am Ende aber keine Gegenstimme gegen das Vertragswerk.

Hingegen keinerlei Debatten im öffentlichen Teil. Weder zum Jahresabschluss  2015 noch zu den Eckwerten für den Haushalt 2017.  Wie schätzt nun der neue  Finanzbürgermeister die Lage ein? Auf Anfrage sagte Martin Bendel, 2015 sei für die Stadt gut gelaufen. Statt eines erwarteten Defizits von drei Millionen  Euro steht im Jahresabschluss ein Gewinn von mehr als 13 Millionen Euro. Hauptgründe: Einmal mehr unerwartete einmalige Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von zehn Millionen Euro; außerdem seien nicht alle vorgesehenen Investitionsmittel abgeflossen.

Und 2017, das Bendels erstes komplettes Haushaltsjahr in Ulm  sein  wird? Den Eckwerten zufolge wird mit einem Defizit von sechs Millionen Euro gerechnet. Das sei angesichts der stabilen Wirtschaftslage nicht dramatisch. „Auch wenn ein ausgeglichener Haushalt natürlich Ziel  sein muss.“ Dramatischer schon der Blick  auf die Finanzplanung. Mittelfristig seien Projekte für 100 Millionen Euro aufgelistet. „Das können wir uns so nicht leisten.“ Es gehe also darum, Prioritäten zu setzen und zu streichen.

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